12.12.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Zunächst erfolgt die Verpflichtung des neuen Ausschussmitgliedes Herrn van den Hurk (SPD), der den Verpflichtungstext spricht.

Es werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) vorgetragen:

-          Der Vorsitzende Herr Ferrari schlägt vor, TOP I/10 - Försterstraße - zu vertagen, da die Bezirksvertretung Aachen-Mitte (BV 0) in ihrer Sitzung am 27.11.2019 durch einen geänderten Beschluss die Verwaltung mit der Überarbeitung der Planungen beauftragt hat.

-          Weiter schlägt er vor, TOP I/11 - I. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen - nicht mehr zu behandeln. Der Rat hat hierzu am Vortag einen Beschluss gefasst.

-          Frau Ernst bittet, den TOP I/14 abzusetzen und in der nächsten Sitzung zu behandeln. Nach einem Gespräch mit den Sprecherinnen der Fraktionen, die diesen TOP beantragt hatten, soll wunschgemäß auch über die Baustellen der Regio-Netz informiert werden; Herr Schnitker werde ggfls. über seine Tätigkeit als Baustellenkoordinator berichten.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.