17.06.2020 - 18 Ergänzung der Geschäftsordnung - Einführung sch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 17.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 30 - Fachbereich Recht und Versicherung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr von Hayn (Piraten) erinnert an mehrere Vorstöße, die Geschäftsordnung des Rates zu überarbeiten und bedauert, dass diese Frage in den nächsten Rat geschoben werde.
Der Vorsitzende stellt fest, dass in der Tat zu Beginn einer Wahlperiode die Gelegenheit gegeben sei, neben Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung auch das Thema Geschäftsordnung zu diskutieren.
Beschluss:
Der Rat lehnt die mit dem Ratsantrag Nr. 619/17 beantragte Ergänzung des § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse bei zwei Gegenstimmen mehrheitlich ab.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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733,5 kB
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