16.09.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 16.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und erklärt, dass der Tagesordnungspunkt 12 – über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen – verwaltungsseitig zurückgezogen werden könne. Zudem verweist er auf einen interfraktionellen Antrag zur humanitären Lage auf der griechischen Insel Lesbos, der den Ratsmitgliedern als Tischvorlage vorliegt und als Resolution verabschiedet werden soll.
Ratsherr Servos (SPD) beantragt, zwei weitere Tagesordnungspunkte in die Tagesordnung aufzunehmen, die zwischen den öffentlichen Tagesordnungspunkten 3 und 4 behandelt werden sollen: zum einen der Tagesordnungspunkt „Beschluss zur humanitären Lage auf der griechischen Insel Lesbos“ und zum anderen der Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht zum interfraktionellen Ratsantrag Rettungsschirm für Kulturschaffende“.
Ratsherr Neumann (Grüne) beantragt, den Tagesordnungspunkt „Räume für Aachener Chöre und Orchester“ mit auf die Tagesordnung zu nehmen.
Der Oberbürgermeister erklärt, dass der von Ratsherrn Neumann beantragte Tagesordnungspunkt unter dem von Herrn Servos beantragten Tagesordnungspunkt, der den Rettungsschirm für Kulturschaffende betrifft, behandelt werden kann.
Hiergegen sowie gegen die ergänzte Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.