06.02.2020 - 16 Änderungsvertrag zum Planverwirklichungs- und E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Do., 06.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
(Herr Müller erklärt sich für befangen und nimmt an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt nicht teil.)
Herr Larosch erläutert auf Nachfragen aus dem Ausschuss das Vorgehen und betont, dass man sich damit im rechtssicheren Rahmen bewege. Der Förderantrag für die zu errichtenden 82 Wohnungen sei gestellt und bewilligt, zudem sei der neue Vorhabenträger verpflichtet eine Bürgschaft zu stellen, so dass man von einer zeitnahen Realisierung des Projekts ausgehe.
Der Ausschuss fasst den folgenden
Beschluss:
Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig