18.06.2020 - 4 Folgeprojekt im Rahmen des Programms Soziale St...

Frau Strehle stellt die Zeitplanung und den aktuellen Arbeitsstand in den verschiedenen Städtebaufördergebieten vor und erläutert, dass erst 2022/2023 Kapazitäten zur Erarbeitung eines neuen ISEKs zur Verfügung stünden.

Für die Fraktion der Grünen beantragt Herr Rau, die Verwaltung heute durch einen Beschluss zu beauftragen, den Prozess zur Aufstellung eines ISEKs „Forst, Schönforst, Driescher Hof“ für einen Start in 2022 vorzubereiten und entsprechende Ansätze in der mittelfristigen Finanzplanung vorzusehen.

Herr Hucke betont hierzu nochmals den dringenden Handlungsbedarf, den man in diesem Bereich sehe. Die Argumentation der Verwaltung sei zwar nachvollziehbar, dennoch wolle man so zügig wie möglich mit der Arbeit beginnen.

Als Vertreter des Seniorenrats berichtet Herr Jennissen, dass im Gebiet Forst, Schönforst und Driescher Hof großer Bedarf für und auch großes Interesse an der Aufstellung eines ISEKs bestehe. Bereits heute fänden Veranstaltungen statt, in denen immer wieder das Gefühl der Vernachlässigung von Seiten der offiziellen Stellen beschrieben werde. Die Menschen seine ungeduldig und wollten sich beteiligen, daher sei ein zügiger Start sehr wünschenswert.

Für die FDP-Fraktion stimmt Herr Helg seinen Vorrednern hinsichtlich des dringenden Handlungsbedarfs zu. Wichtig sei aus seiner Sicht eine räumliche Fokussierung. Das Gebiet sei relativ groß und heterogen, daher könne es sinnvoll sein, zwei oder drei Schwerpunkte zu bilden. In Frage kämen hier beispielsweise das Umfeld der Offenen Tür, das Gebiet um Gut Grauenhof und der Bereich Königsberger Straße/ Stettiner Straße.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, den Prozess zur Aufstellung eines ISEKs „Forst, Schönforst, Driescher Hof“ für einen Start in 2022 vorzubereiten und entsprechende Ansätze in der mittelfristigen Finanzplanung vorzusehen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig