12.05.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, schlägt vor, den TOP 5 „Mehr Leben ins Alte Kurhaus“ im nichtöffentlichen Teil zu behandeln; nach kurzer Diskussion einigt man sich darauf, diesen Teil sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.

Im Anschluss stellt sich Herr Gassenmeier als neuer Leiter der Musikschule vor.

Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet hinsichtlich der Corona-Krise über die Einhaltung des Rechtsrahmens sowie über die medizinischen Voraussetzungen; hebt aber auch den Genuss der physischen Begegnung mit der Kultur hervor.

Im Anschluss berichtet sie über die zwischenzeitlichen Öffnungen und Maßnahmen diverser Häuser.

Zum Beispiel wurde das Onlineangebot der Musikschule, welches vorher mit FB 30 abgestimmt wurde, im Bereich des Instrumentalangebotes zu 2/3 des bisherigen Angebots genutzt. Sie verweist auf diverse Absagen wie das Schrittmacher-Festival, die Ausstellung „Blumensprengung“, die Karlspreisverleihung sowie das verschobene Beethoven-Festival. Frau Schwier fasst zusammen, dass sich die finanziellen Auswirkungen für den Kulturbetrieb auf Grund der Corona-Krise auf rund 604.000 Euro belaufen. Die Beigeordnete, Frau Schwier, betont, dass laufend Gespräche mit der freien Kulturszene geführt wurden und seitens des Betriebsleiters, Olaf Müller, der freien Szene Fördermöglichkeiten kommuniziert wurden. Sie berichtet, dass kein Extrabudget für solche Fälle zur Verfügung steht.

Auf Anfrage von Ratsfrau Reuß erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass seitens der Kämmerin abgewartet werden muss, welche Maßnahmen durch den Bund bzw. das Land zur Erleichterung der Kommunen vorgesehen sind. Ratsherr Pilgram dankt dem Kulturbetrieb für seine Arbeit und der Kulturdezernentin für den vorgetragenen Bericht. In Bezug auf die freie Kulturszene muss man versuchen, mit den Betroffenen Lösungen zu finden. Unter Bezugnahme auf die Anmerkungen von Ratsherrn Pilgram, erklärt Herr Olaf Müller, dass alle Anrufe nachgezeichnet wurden und auch auf Anregungen reagiert wurde. Es gebe jedoch auch Vorschläge, die bedingt durch die Corona-Krise, nicht realisierbar seien. Er informiert, dass es wöchentliche digitale Tagungen sowohl mit anderen Kulturdezernenten, anderen Kulturbetriebsleitern als auch dem Landschaftsverband gebe. Es handelt sich um eine schwierige Lage, die jedoch auch bedeuten könne, dass Künstler – wie andere Arbeitnehmer auch - ggf. den Gang zum Arbeitsamt vornehmen müssen.
Frau Tirtey erläutert unter Bezugnahme auf das konkrete Beispiel der KAStE, dass diese bereits für das Jahr 2020 ausgezahlt wurden und der Kulturbetrieb auch abrechnet, wenn Veranstaltungen nicht durchgeführt worden sind.

Ratsherr Bruynswyck bittet um Information seitens der Verwaltung hinsichtlich des aktuellen Standes; er nennt hier bspw. die Honorarkräfte.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, erläutert hierzu, dass es Honorarkräfte in verschiedenen Bereichen gebe, so z.Bps. auch im Sportbereich. Es sei nicht möglich, eine bestimmte Honorargruppe heraus  zu nehmen, sondern hier ist eine gesamtstädtische Betrachtung notwendig. Frau Crumbach-Trommler äußert sich verwundert über die von der Verwaltung genannte Summe von 604.000 Euro durch Corona bedingte Ausfälle.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, erläutert, dass allein die Summe der Ertragsausfälle 441.000,00 Euro beträgt. Ergänzend fügt Frau Tirtey an, dass die 604.000 Euro noch nicht abschließend seien.

Die genannte Summe setzt sich aus den fehlenden Eintritten der Museen, Eintrittsrückzahlungen für diverse Veranstaltungen, wie zum Beispiel Schrittmacher, sowie die Rechnungen zum Schrittmacher Festival für Technik und Raummiete, etc. zusammen. Gagen für nicht durchgeführte Veranstaltungen wurden so gut wie keine gezahlt, so Frau Tirtey.

Unter Bezugnahme auf die Anfrage der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt Frau Tirtey, dass zurzeit noch nach einem Ersatztermin im April oder Juni 2021 für das Beethoven-Festival gesucht werde.

Beschluss 110/89/2020:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung mit der o.a. Änderung anzunehmen.