28.04.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Krott eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Verwaltung, die Presse sowie die interessierte Öffentlichkeit. Er bedankt sich bei dem Eurogress Aachen für die Möglichkeit, die Sitzung in ihren Räumlichkeiten durchführen zu können und äußert sein Bestreben, die Sitzung aufgrund der aktuellen Situation möglichst kurz zu halten.  

Zur Tagesordnung teilt er mit, dass der ursprüngliche TOP Ö 3 „Neubau von Kindertagesstätten und Sporthallen auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule Franzstraße, Antrag zur Tagesordnung der GRÜNE Fraktion vom 14.04.2020“ von der antragstellenden Fraktion zurückgenommen worden sei. Zwischenzeitlich sei ein interfraktioneller Antrag zu dieser Thematik gestellt worden.

Weiterhin bittet die Verwaltung, die ursprünglichen TOPs Ö 5 „Montessori-Zentrum Eilendorf, Kaiserstraße - Vorlage Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, weitere Vorgehen“ und Ö 6 „Sachstandbericht Montessori-Schule Eilendorf, Antrag zur Tagesordnung der GRÜNE Fraktion vom 02.03.2020“ von der Tagesordnung abzusetzen und in der kommenden Sitzung am 09.06.2020 zu beraten.

Frau Scheidt von der antragstellenden Fraktion zu TOP Ö 6 ist damit einverstanden, den TOP zu vertagen, sofern dieser verbindlich in der nächsten Sitzung beraten werde. Sie möchte spätestens in der nächsten Sitzung öffentlich über den aktuellen Stand im Projekt Franzstraße informiert werden.

Über das Absetzen der beiden TOPs herrscht Einvernehmen im Ausschuss.

Darüber hinaus kündigt Herr Krott an, dass die Verwaltung einen Bericht zum aktuellen Umgang des Fachbereiches Kinder, Jugend und Schule mit der Corona-Situation vorstellen werde, betreffend die Bereiche Jugend- und Kinderschutz, KiTas und Kindertagespflege und Finanzen. Der Bereich Schule werde in der Schulausschusssitzung am 30.04.2020 vertieft. Der Bericht werde ergänzt durch einen Input der Arbeitsgemeinschaft Offene Türen, vertreten durch Herrn Brehm und einem kurzen Filmbeitrag von Offenen Türen in Stadt und StädteRegion Aachen. Es herrscht Einvernehmen darüber, dass der Bericht als neuer TOP Ö 3 beraten wird. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.