24.06.2020 - 9 Bewohnerparken"E" (Elsa-Brandström-Straße);hier...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Frau Derichs dankt für die gute Vorlage. Von den Anwohnern sind nur positive Rückmeldungen erfolgt.

 

Frau Gaube äußert sich erfreut über die gute Ausarbeitung. Es sei schön zu hören, dass es gut funktioniert und wünscht, das zügig weiter gemacht wird. Da die vorliegende Analyse der Parkraumbewirtschaftung sehr ausführlich ist, fragt Frau Gaube nach den Kosten.

 

Frau Strehle erläutert, dass vor der Einrichtung von Bewohnerparkzonen präzise Evaluierungen durchzuführen sind aufgrund der Rechtssicherheit im Klagefall. Ferner weist sie auf eine Gesetzesänderung im Bewohnerparken hin.

 

Abschließend führt Herr Dr. Langweg an, dass es seit einiger Zeit üblich sei, ein Jahr nach der Einrichtung einer Bewohnerparkzone eine Nacherhebung durchzuführen. Hierzu zeigt er eine Präsentation. Auch diese ist in ALLRIS einsehbar.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung über die positive Wirkung der Einführung der Bewohnerparkzone „E“ zur Kenntnis.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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