13.05.2020 - 9 Verfügungsmittel 2020
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Mi., 13.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage:
-
BA 4/0192/WP17 Verfügungsmittel 2020
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Jumpers wird wegen persönlicher Befangenheit weder an der Beratung noch an der anschließenden Abstimmung teilnehmen.
Herr von Thenen weist auf die Verwaltungsvorlage und den vorliegenden Antrag der 1. Walheimer KG auf Bezuschussung der Kosten für die elektrische Versorgung des Festzeltbetriebes hin. Er stellt fest, dass in dem Betrag in Höhe von 410,00 € nicht nur die Kosten für die Herstellung des Elektroanschlusses sondern auch der Stromverbrauch enthalten ist. Er ist der Auffassung, dass analog zur Bezuschussung des Elektroanschlusses für die Orjenal Mönster Jonge nur die Kosten für die Installation des Elektronanschlusses und nicht die verbrauchsabhängigen Kosten bezuschusst werden sollten.
Die SPD-BF schließt sich dem Vorschlag von Herrn von Thenen an, nur die Anschlusskosten für den Elektroanschluss zu bezuschussen.
Frau Claßen weist auf zwei Vereinsjubiläen hin, und zwar 100-jähriges Jubiläum des Trommler- und Pfeiferkorps Schmithof/Sief und 50-jähriges Jubiläum des AWO-Ortsvereins Walheim.
Herr von Thenen informiert, dass die Festveranstaltungen anlässlich der Jubiläen aufgrund der Coronaviren-Pandemie nicht stattfinden werden; dies gilt auch für das 100-jährige Jubiläum des FC Eintracht Kornelimünster. Er fragt nach, ob es bei der Vorlage bleibt und ggf. im Laufe des Jahres bezüglich der Bezuschussung der Jubiläen beraten wird.
Für die SPD-BF sollte eine Bezuschussung der Jubiläen erfolgen, da die betroffenen Vereine nichts dafür können, dass die Festveranstaltungen ausfallen müssen.
Nach weiteren Wortbeiträgen von Sprechern der CDU- und SPD-BF fordert Herr von Thenen Herrn Vecqueray auf, wegen persönlicher Befangenheit nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.
Daraufhin stellt Herr von Thenen fest, dass trotz Ausfall der Jubiläumsfeierlichkeiten die beiden betroffenen Vereine jeweils einen weiteren Zuschuss in Höhe von 250,00 € erhalten sollen. Er stellt zusätzlich den Antrag auch den FC Eintracht Kornelimünster mit einem Zuschuss für das 100-jährige Jubiläum zu bedenken.
Es ergeht folgender
Beschluss:
Die Vergabe der Verfügungsmittel in Höhe von 15.900,00 € erfolgt bei PSP-Element 1-010102-400-9 ‚Bezirksvertretung‘ in Verbindung mit Kostenart 54910000 ‚Verfügungsmittel‘.
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster beschließt einstimmig die Vergabe der Verfügungsmittel entsprechend der Verwaltungsvorlage.
Sie beschließt zusätzlich das Trommler- und Pfeiferkorps Kornelimünster für das 100-jährige Jubiläum, den AWO-Ortsverein Aachen-Walheim für das 50-jährige Jubiläum und den FC Eintracht Kornelimünster für das 100-jährige Jubiläum jeweils mit 250,00 € zu bezuschussen.
Sie beschließt außerdem, die erste Walheimer KG für die Installation des Elektroanschlusses im Festzelt mit einem Betrag in Höhe von 229,85 € zu bezuschussen.
Anlagen zur Vorlage
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