08.12.2020 - 7 Stand Jahresabschluss 2019

Frau Grehling erläutert, dass der Entwurf des Jahresabschlusses 2019 ebenfalls am 16.12.2020 eingebracht werde mit der Zielsetzung, dass die Ergebnisse im Zuge der anstehenden Haushaltseinbringung Berücksichtigung finden können.

Beim Jahresabschluss 2019 sei die wichtigste Fragestellung, ob das gute Ergebnis des Vorjahres bestätigt werden könne. Es sei festzustellen, dass erstmals auch auf der Ertragsseite die Milliarden-Grenze überschritten worden sei. Wichtiger Faktor bei den Erträgen sei auch im Jahresabschluss die Abrechnung mit der Städteregion für die Jahre ab 2012, ausgedrückt in einer Ausgleichszahlung in Höhe von 13 Mio. Euro, die im Jahr 2019 vereinnahmt werden konnte. Eine zumindest teilweise Auflösung der für die städteregionalen Unwägbarkeiten gebildeten Rückstellung konnte vorgenommen werden, was dem Jahresabschluss ebenfalls zu Gute gekommen sei und benötigt wurde, um wiederum eine Rückstellung in Höhe von 12 Mio. Euro im Zuge der Konzernfinanzierung einer Beteiligung zur Abdeckung der dortigen Belastungen aus den Pensionsrückstellungen zu bilden. Neben den genannten Verbesserungen und Verschlechterungen des Jahresabschlusses gegenüber den Planansätzen seien auch Mehraufwendungen im Bereich der stadteigenen Zuführung und Auflösung von Pensionsrückstellungen sowie geringere Gewerbesteuererträge zu nennen.

Auch mit Blick auf die Haushaltsplanung sei ein detaillierter Plan-/Ist-Vergleich vorgenommen worden. Beispielhaft seien hier die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie die Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen aufgeführt. Bei den Sach- und Dienstleistungen hätte man im Jahresabschluss 2015 einen höheres Ist gegenüber dem Haushaltsansatz verzeichnen müssen, mittlerweile habe man sich hier wieder angenähert. Bei den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen sei das Überschreiten des Haushaltsansatzes im Jahr 2016 erfolgt, begründet durch stark überdurchschnittliche Gewerbesteuererstattungszinsen. Seither hätten die Planansätze stets über den verausgabten Mitteln gelegen, auch - aber nicht nur - begründet mit der Zinsentwicklung auf dem Kreditmarkt.

Im Ergebnis weise der Entwurf des Jahresabschlusses einen Überschuss in Höhe von rund 2 Mio. Euro auf. Ob sich dieses vorläufige Ergebnis bestätige, zeige sich im Rahmen der Testierung durch das Rechnungsprüfungsamt.

Anmerkung der Verwaltung:

Im Nachgang zur Ausschusssitzung wurde den Ausschussmitgliedern die Präsentation „Stand Jahresabschluss 2019“ übersandt. Des Weiteren wurde die Präsentation in ALLRIS der Sitzung als Anlage beigefügt.