11.05.2021 - 5.1 Benennung von Straßen und Plätzen nach Personen

Der Antragsteller Herr Päper, stellt sich vor und erklärt wie seine Neugier zum Thema Straßennamen geweckt wurde. Seine Tochter hatte festgestellt, dass es in Aachen keine Straße gibt, die ihren Namen trägt. Insgesamt fand er heraus, dass männliche Namensträger stark überwiegen. Damit sich die Anwohnerschaft besser mit den Straßennamen identifizieren kann, ist er der Meinung, dass generell Vornamen zur Benennung herangezogen werden sollten. Diese dann im Geschlechterverhältnis möglichst ausgeglichen.

Frau Conradt dankt für den Antrag, vor allem für die Anmahnung der Parität. Es zeigt, wie sehr sich die Bürger*innen mit ihrer Stadt identifizieren. Herr Kipka, Leiter des Fachbereichs Geoinformation und Bodenordnung (FB 62) und sie haben in der letzten Wahlperiode sehr häufig zusammengesessen um die Frage der Benennung von Straßen in der Bezirksvertretung Aachen–Mitte zu klären. Die Benennung von Straßen ist ein Bezirksthema und wird in den verschiedenen Bezirksvertretungen bereits sehr lange beraten. Die Schwierigkeit ist, dass eine Umbenennung nicht nur Ehrung ist, sondern auch Unkosten und eine große Veränderung (bspw. für Anwohner oder ansässige Firmen) nach sich zieht. In der BV AC-Mitte hat man 2017 bereits beschlossen, keine Straßen mehr nach Personen zu benennen (Plätze sind ausgenommen). In den anderen Bezirksvertretungen gilt dies bisher nicht.

Frau Göths beanstandet das Missverhältnis von Frauen- und Männernamen auf Aachens Straßen ebenfalls. Sie wünscht den Beschluss wie folgt zu ergänzen: Es soll besonders darauf geachtet werden das Geschlechterverhältnis bei der zukünftigen Benennung von Straßennamen, auszugleichen.

Frau Scheidt erinnert, dass bereits einige Straßen mit Namen von „Nazigrößen“ umbenannt wurden. Sie wünscht, dass dies auch weiter so intensiv verfolgt und geprüft wird und schließt sich der Ergänzung von Frau Göths an. Auch der Name „Arthur-Kampf- Straße“ würde sich derzeit in kritischer Überprüfung befinden.

Herr Deumens schließt sich Frau Göths Vorschlag ebenfalls wohlwollend an. Er ergänzt, da es im Antrag auch um die Umbenennung von Bushaltestellen geht, dass seine Partei von diesem Punkt Abstand nehmen möchte, da die Stadt erstens keine Berechtigung zur Umbenennung von Bushaltestellen hat (dies obliegt ausschließlich der ASEAG) und er zweitens keinen Mehrwert erkennen kann, eine großangelegte Umbenennungsaktion zu starten.

Herr Kipka (FB 62) erläutert, dass Straßennamen ein kollektives Gedächtnis darstellen. Wird eine Straße nach einer Person benannt, ist dies eine hohe Form der Ehrung. Zu solch einer Ehrung, die heute ohnehin nur noch nach ganz intensiver Prüfung erfolgt, werden höchste und sehr kritische Maßstäbe angesetzt. Im Geodatenportal sind öffentlich alle Straßennamen der Stadt Aachen in einem Verzeichnis, mit kurzen Erläuterungen (soweit bekannt) hinterlegt. Zusätzlich kann jede Bürgerin, jeder Bürger, wie auch die Politik und die Verwaltung Vorschläge zur Benennung an die Bezirksvertretungen richten.

Bzgl. der Bushaltestellen ist die ASEAG bei der Neueinrichtung von Bushaltestellen bemüht diese beschreibend zu benennen. Eine nachträgliche Umbenennung würde zu großer Verwirrung führen, daher sieht die Verwaltung davon ab, diesen Punkt weiter zu verfolgen.

Der Vorsitzende Herr Dopatka lässt sodann über nachfolgenden Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt die Anregungen des Bürgerantrages zu berücksichtigen. Es soll besonders darauf geachtet werden das Geschlechterverhältnis, bei zukünftigen Benennungen von Verkehrsflächen, auszugleichen. Darüber hinaus empfiehlt das Bürgerforum weiterhin die Empfehlungen des Deutschen Städtetages zur Benennung von Verkehrsflächen in Deutschland anzuwenden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen