22.09.2021 - 15 Probleme bei Fahrschulen - Antrag der Liste MIT

Herr Uluğ verweist auf den als Tischvorlage ausgelegten Antrag der Liste MIT (Anlage 1).

Herr Frankenberger gibt zu bedenken, dass der Integrationsrat sich zwar mit allen Angelegenheiten der Stadt Aachen beschäftigen kann, der für Entscheidungen fachlich zuständige Ausschuss hierfür aber der Mobilitätsausschuss ist.

Im Anschluss wird innerhalb des Integrationsrates kontrovers diskutiert, wie mit dem Antrag weiter verfahren wird.

Herr Frankenberger schlägt vor, den Antrag zuständigkeitshalber an den FB 61, Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur, weiterzureichen und diesen zu bitten, eine Vorlage hierzu für eine der nächsten Sitzungen des Integrationsrates zu erstellen.