30.09.2021 - 23 Rommelsgasse Abrechnung der als Fußgängergesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 30.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Dokument nicht im Bestand.
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss beschließt vorbehaltlich des Beschlusses des Rates über die nachgenannte Einzelsatzung die Abrechnung der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage „Rommelsgasse“ zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG in Verbindung mit der städtischen Ausbaubeitragssatzung vom 11.12.2015 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 18.12.2019 (SBS) und der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung „Oberflächenentwässerung“ der Erschließungsanlage „Rommelsgasse“ (Fußgängergeschäftsstraße) vom 06.10.2021.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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56,5 kB
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