11.11.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Blum eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und des AVV-Beirats und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter*innen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse.

Sie findet unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in Folge der Corona-Pandemie im Eurogress, Sitzungssaal K1/ K2 statt.

Herr Blum führt den Vorsitz in Vertretung der Vorsitzenden Frau Wenzel, die er entschuldigt.

Er stellt folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) vor:

-TOP I.23 - Campus West, Strategiebeschluss - soll abgesetzt werden, da keine Vorlage vorliegt. Stattdessen soll eine Mitteilung der Verwaltung mündlich erfolgen.

-TOP I.27 - Sachstand Unterflurcontainer - soll vertagt und in einer späteren Sitzung behandelt werden, da keine Vorlage vorliegt.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig genehmigt.

Der Vorsitzende Herr Blum weist dann auf die Tischvorlage - ÖPNV + Schnupperaktion - hin. Die TO soll um diesen TOP erweitert werden.

Frau Breuer beantragt, diesen TOP nicht aufzunehmen, da sie die Unterlagen eben erst bekommen habe und sie würde sonst dagegen Einspruch einlegen.

Frau Burgdorff erläutert den Hintergrund dieser kurzfristigen Vorlage. Die CDU-Fraktion habe Einspruch gegen den beigefügten Vergabevorschlag der Verwaltung für die Beschaffung eines ÖPNV-Schnupperangebots eingelegt. Sie habe nicht das Vergabeverfahren kritisiert, sondern die politische Beratung und Beschlussfassung der Durchführung dieser Schnupper-Aktion eingefordert. Hierüber sollte heute entschieden werden.

Herr Blum lässt darüber abstimmen, ob die TO um diesen TOP 31 erweitert werden soll.

Abstimmungsergebnis: Die Erweiterung wird mehrheitlich beschlossen mit 11 Stimmen.

Frau Breuer zweifelt die Beschlussfähigkeit an und beantragt, diese zu prüfen. Hier seien einige neue Vertreter*innen, die sie nicht kenne. Der Vorsitzende überprüft die Zahl der Anwesenden und den Anteil der gesetzlichen Mitgliederzahl.

Ergebnis: Die Beschlussfähigkeit ist dann gegeben, wenn das wegen Verspätung der Bahn noch erwartete Ratsmitglied Herr Neumann noch eintrifft.

Herr Blum würdigt rückblickend das CIVITAS-Forum, eine mehrtägige internationale Konferenz mit hunderten Teilnehmenden aus ganz Europa, die in diesem Jahr erstmals in Aachen stattfand. Die Stadt Aachen ist in diesem Rahmen mit dem europäischen CIVITAS-Preis für Transformation ausgezeichnet worden.

Allerdings sei es schade, dass über die Konferenz so wenig in der Presse berichtet wurde. Hier seien wichtige Themen, auch über zukunftsfähige Mobilität behandelt worden und es habe viele neue Informationen gegeben.

Herr Müller berichtet ergänzend. Mit dem CIVITAS Transformation Award 2021 seien die Anstrengungen der Stadt Aachen der letzten ein bis eineinhalb Jahren gewürdigt worden, ein Highlight. Auf europäischer Ebene seien urbane Mobilitätsthemen politisch diskutiert worden, in unterschiedlichen Sessions. Aachen könne sich mit den anderen Städten messen.

Er sei dankbar, dass trotz des schlechten Wetters so viele Menschen in Aachen gewesen seien. Das Feedback sei sehr gut, sowohl zu Aachen als auch zu den Veranstaltungen. Politik und Verwaltung seien in großer Stärke aufgetreten. Er dankt allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen. Das stärke den Verwaltungsmitarbeiter*innen den Rücken.

Herr Blum dankt Herrn Müller und richtet seinen Dank auch an die Verwaltungsmitarbeiter*innen für die gute und interessant gestaltete Organisation.