09.12.2021 - 14 Ertüchtigung der bestehenden RadwegeAntrag zur ...

Herr Müller hält einen Vortrag in Vertretung für die Kolleg*innen des Aachener Stadtbetriebs. Die Präsentation ist als Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem erfasst.

Vorgestellt werden die Übersichten, die der Verwaltungsarbeit als Grundlagen dienen, darüber hinaus die Straßendatenbank, die die aktuellen Zustände erfasst.

In der Beratung am 27.10.21 hatte die BV 0 ein Sanierungskonzept Radwege gefordert. Die Fraktion DIE ZUKUNFT habe gewünscht, das für das gesamte Stadtgebiet vorgelegt zu bekommen. Hier könne allerdings noch nicht nach Radwegen differenziert werden. Es sei notwendig, die im Bestand erhaltbaren RVA zu kennen mit der jeweiligen Bedeutung etc.

Herr Müller beantwortet Fragen zur Präsentation.

Es sei wichtig, zu wissen: Wenn über Sanierung in der Zuständigkeit E 18 gesprochen werde, seien dies keine Neueinrichtungen, sondern lediglich erhaltende Maßnahmen. Neuplanungen müssen dann komplett von Beginn an gestaltet werden. Eine Priorisierung im Sinne eines Arbeitsprogramms wäre hilfreich. Dafür müssten dann aber auch Haushaltsmittel vorgesehen werden. Diese Liste könne über ein Konzept erarbeitet werden, müsse aber entsprechend haushalterisch hinterlegt werden. Es gebe keinen Haushaltstitel, der sich mit der Sanierung von Radverkehrsanlagen beschäftige. Die Sanierung gelte für alle Straßenräume.

Herr Fischer meint, der Begriff Sanierung werde von der Verwaltung sehr eng ausgelegt; es sollte nicht „wortwörtlich“ genommen werden, sondern im Sinne einer Verbesserung, dort wo es nötig ist. Er weist auf den Green City Masterplan hin (Befahrung des Radverkehrsnetzes inklusive der Bewertung des baulichen Zustandes sowie der Definition von Erneuerungsmaßnahmen) und äußert die Bitte, den Faden noch mal aufzunehmen. Dort sei beschrieben worden, dass eine ausschließliche Mängelbeseitigung nicht ausreiche.

Frau Breuer freut sich über die schnelle Bearbeitung des Antrags.

Herr Bogoczek dankt für die Ausarbeitung. Er beantragt für die Fraktion Die Zukunft, den Beschluss zu fassen, die Verwaltung zu beauftragen, ein Sanierungskonzept für Radinfrastruktur zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere der Finanzbedarf geklärt werden sowie die Frage, ob dafür ein eigener Haushaltsposten nötig ist.

Es ergeht der folgende

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Sanierungskonzept für Radinfrastruktur zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere der Finanzbedarf geklärt werden sowie die Frage, ob dafür ein eigener Haushaltsposten nötig ist.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig