25.02.2021 - 4 Haushaltsplanberatungen 2021

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beratung

Vorab stellt Frau Eschweiler im Rahmen einer Tischvorlage an dieser Stelle gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2021 und der Veränderungsnachweisung zusätzlich die nachfolgenden gemeinsamen Änderungsanträge aller Fraktionen vor:

 

       Antrag (1)

Jobticket Stadtverwaltung: Jetzt für alle!

Veränderung 2021

Veränderung 2022

Veränderung 2023

Veränderung 2024

1.700.000 €

1.700.000 €

1.700.000 €

1.700.000 €

 

       Antrag (2)

Jobticket: Verlustabdeckung im Haushalt

Veränderung 2021

Veränderung 2022

Veränderung 2023

Veränderung 2024

- 300.000 €

- 300.000 €

- 300.000 €

- 300.000 €

 

       Antrag (3)

Jobticket: Mitfinanzierung Beschäftigte durch Ticketabnahme

Veränderung 2021

Veränderung 2022

Veränderung 2023

Veränderung 2024

- 600.000 €

- 600.000 €

- 600.000 €

- 600.000 €

 

       Antrag (4)

Ausweitung Dienstleistung RegioIT, u.a. digitaler Bauantrag , Optimierung des Portals

Veränderung 2021

Veränderung 2022

Veränderung 2023

Veränderung 2024

250.000 €

 

 

 

 

Weitere Änderungsanträge werden nicht gestellt.

 

Der Personal- und Verwaltungsausschuss beschließt den nachfolgend geänderten Beschluss mit 16 Zustimmungen bei 1 Enthaltung.

 

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Beschluss:

Ausschuss

Gegenstand der Beratung

Personal- und Verwaltungsausschuss

Produkt 010401, 010603, 010604, 010801 bis 010807,

011001 bis 011003, 011101, 011901 bis 011906, 020101,

020201, 020702, 021001, 021101 und 021401

sowie die zentral von FB 11 veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen

 

Der Personal- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Teilergebnispläne bzw. die Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der oben genannten Produkte und die von FB 11 zentral veranschlagten Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Personal und Versorgung entsprechend des Haushaltsplanentwurfes 2021 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung und zudem die in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten und Produktblätter für den Haushalt 2021 zuzüglich der vorweg aufgeführten ergänzenden Veränderungen zu beschließen. Darüber hinaus beschließt der Personal- und Verwaltungsausschuss die sich durch die Beschlussfassung ergebenden Änderungen zum Stellenplan 2021 und zur Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2021.

 

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Anlagen zur Vorlage