04.11.2021 - 4 Klimanotstand- Sachstand Darstellung der Klimar...

Für die Fraktion der Grünen schildert Frau Brinner der Eindruck, dass das Instrument in der gegenwärtigen Form nicht immer sinnvoll eingesetzt werde. In vielen Fällen erfolge die Darstellung der Klimarelevanz sehr sorgfältig, in anderen Beispielen gebe es aber durchaus noch Optimierungsbedarf. Dabei müsse besser im Einzelfall entschieden werden, welche Information der vorgegebenen Tabellen nützlich sei, ggf. könne die Tabelle auch um eine kurze Erläuterung ergänzt werden. Letztlich hoffe man, perspektivisch eine Quantifizierung ausgelöster bzw. eingesparter CO2-Emmissionen für verschiedene Alternativen und Varianten und damit eine echte Entscheidungshilfe zu erhalten, dies sei aktuell aber offensichtlich noch nicht leistbar.

Für die CDU-Fraktion erinnert Herr Baal daran, dass die gegenwärtige Form der Darstellung aus einem Auftrag des Rates heraus resultiere, der damit die Bedeutung und die Wichtigkeit des Themas hervorgehoben habe. Inzwischen könne man feststellen, dass grundsätzlich mehr Augenmaß bei der Bereitstellung der Informationen notwendig sei, etliche Vorlagen könnten auch kompakter abgefasst werden.

Frau Burgdorff betont, dass man die Klimarelevanz als Thema und als Beurteilungskriterium in der Planung sehr ernst nehme. Es sei jedoch umso schwieriger, mit konkreten Zahlen zu operieren, je weiter man von der Realisierungsphase eines Projekts entfernt sei. Die Verwaltung sei bemüht, einen guten Weg zu finden, um eine Bewertung zu liefern, ohne zu spekulieren.

Frau Ohlmann ergänzt hierzu, dass man sich aussagekräftigere Informationen von der im Ausschuss bereits vorgestellten und beschlossenen Klima-Checkliste erwarte, die zukünftig in vielen Projekten Anwendung finden werde.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht über den Sachstand der Darstellung der Klimarelevanz in Vorlagen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig