03.02.2021 - 5 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum:
- Mi., 03.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Herr Ferrari eröffnet die Fragestunde und bittet im Hinblick auf Corona, die Fragen möglichst kurz zu formulieren.
Frage von Herrn B., Lütticher Straße, Aachen
„Meine Frage an alle Mitglieder der Bezirksvertretung lautet:
Wenn Sie die zahlreichen und auch lauter werdenden und bisweilen schon hilflos anmutenden öffentlichen Reaktionen auf städtebauliche und verkehrsplanerische Maßnahmen in Aachen wahrnehmen, möchte ich Sie fragen, was Ihre Möglichkeiten als gewählter Politiker hier in diesem und anderen Gremien sein können, um diesen Irritationen und Frustrationen adäquat und bürgerorientiert zu begegnen und den Bürgern eine Perspektive zu einem berechtigten Wohlfühlen in ihrem Viertel und ihrer Stadt zu geben.“
Herr Ferrari erklärt, dass eine schriftliche Beantwortung erfolgt.
Frage von Frau L., Lütticher Straße, Aachen
Sie ist an alle Mitglieder der Bezirksvertretung gerichtet.
Zu TOP 13 „Kommunaler Klimaschutz, Förderprojekt#AachenMoove!1:
Umgestaltung der Hohenstaufenallee zwischen Limburger Straße und Eisenbahnunterführung
„Am 12.09.2019 wurde vom Mobilitätsausschuss das Rad-Vorrang-Netz beschlossen. Das Gesamtnetz der Vorrang-Route enthält die südliche Route vom Preuswald zum Grabenring über den Hangeweiher.
Wortlaut: Der Preuswald soll über die Lütticher Straße angebunden werden. Der am besten für die Ertüchtigung geeignete Routenverlauf zwischen Waldschenke und Mozartstraße muss noch gefunden werden.
In der o.g. Vorlage bezüglich Hohenstaufenallee wird die Variante 1 (ohne PBL) favorisiert.
Warum wird auf dieser Route nicht die PBL angelegt, obwohl die Hohenstaufenallee als Fahrradroute viel geeigneter ist als die Lütticher Straße?
Gründe PBL auf Hohenstaufenallee:
Erreichbarkeit Couven-Gymnasium (Zufahrt Fahrradkeller), Fachhochschule und Bahnhof.“
Herr Ferrari erklärt auch hier, dass eine schriftliche Beantwortung erfolgt.
Herr Ch. spricht für den Förderverein Öcher Schängche-Denkmoel e.V. und richtet seine Frage an die Bezirksvertretung.
Wieso entspricht der Beschlussvorschlag im TOP 7 - Standort des Öcher Schängche-Denkmoel - nicht dem Wunsch des Fördervereins, der das Denkmal finanziert?
Der Wunsch des Vereins ist ein Standort an der Hartmannstraße. Falls das Denkmal an der Barockfabrik stehen soll, wird der Förderverein das Denkmal nicht der Stadt Aachen schenken.
Herr Ferrari verweist bezüglich der Antwort auf die gleich zu diesem TOP stattfindende Diskussion.
Herr Dr. L. aus Aachen richtet seine Fragen sowohl an die Bezirksvertretung als auch an die Verwaltung:
Ist es der Wille der Bezirksvertretung, das Denkmal nicht in die Innenstadt zu setzen?
Auch hier verweist Herr Ferrari auf die nachfolgende Beratung des entsprechenden Tagesordnungspunktes.
Frage von Herrn H., Lütticher Straße, Aachen
Er richtet sie an alle Bezirksvertreter.
Zu TOP 13 „Kommunaler Klimaschutz, Förderprojekt#AachenMoove!1:
Umgestaltung der Hohenstaufenallee zwischen Limburger Straße und Eisenbahnunterführung
„Gibt es einen Gesamtplan für die Umbaumaßnahmen im Rahmen des Radentscheids insbesondere im Zusammenhang mit den Rad-Vorrang-Routen, der Planung zur Umgestaltung der Hohenstaufenallee und der Lütticher Straße, obwohl dieses doch auch als erstes Ziel im Radentscheid definiert ist und überfällig ist?
Wie wird ohne Gesamtkonzept gewährleistet, dass es nicht zu Fehlplanungen kommt?“
Herr Ferrari weist auch hier darauf hin, dass die Fragen schriftlich beantwortet werden. Hiermit ist Herr H. einverstanden.
Da keine weiteren Fragen gestellt werden, schließt Herr Ferrari die Fragestunde.