05.05.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

 Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Bezug nehmend auf die Pressemitteilung der Stadt zur Absage der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses berichtet Herr Ferrari, dass das Gutachten für den Eurogress

sich auf den Europasaal beziehe und die anderen Räume hiervon nicht betroffen seien.

Die Luftuntersuchung erfolgte im Europasaal für Konzertbedingungen und nicht für  Sitzungen mit sehr viel weniger Teilnehmern. Durch die Verwaltungsleitung seien dennoch zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen angeordnet worden.

Im Hinblick darauf, dass es bislang keinerlei nachweisbare Infektionen in den Sitzungen gegeben habe und das Konzept (nur dringende Themen, Abstand, Lüftung, Masken) erfolgreich sei, habe er entschieden, die heutige Sitzung der Bezirksvertretung stattfinden zu lassen. Sodann weist er darauf hin, dass im Sitzungssaal zusätzliche Luftreinigungsgeräte aufgestellt sind. 

Zum Sitzungsverlauf schlägt er vor, nur unbedingt notwendige Punkte zu behandeln und die Redebeiträge kurz zu halten. Zur Tagesordnung teilt er mit, dass eine Behandlung der Punkte 5, 9, 10, 11, 12 und 14 aus terminlichen und Verkehrssicherungsgründen sowie zur Vermeidung von Schäden für die Stadt erfolgen müsse. Bei den anderen Tagesordnungspunkten handele es sich um Informationen bzw. Kenntnisnahmen.

Auch Herr Jacoby geht auf die in Auftrag gegebene Studie zum Europasaal sowie die zusätzlich aufgestellten Geräte zur Luftreinigung ein und betont, dass hiermit optimale

Bedingungen gegeben sind, um auch zukünftig im Eurogress tagen zu können.

Herr Moselage spricht sich dafür aus, nur die Themen zu beraten, die unbedingt behandelt werden müssen und beantragt, TOP 4, 6, 7, 8 und 13 von der Tagesordnung abzusetzen.

Herr Dr. Otten schließt sich den Ausführungen von Herrn Moselage an und verweist im

Zusammenhang mit der Durchführung von Sitzungen auf die Coronaschutzverordnung. 

Zu TOP 7 „Geplante Fahrradbügel im Stadtgebiet Aachen – 1.  Quartal 2021“ weist er auf die Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretung Aachen-Mitte hin und betont, bei Vertagung des Punktes müsse sichergestellt sein, dass die Fahrradbügel in der Zwischenzeit nicht aufgestellt werden.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte stimmt dem Antrag von Herrn Moselage, die Tagesordnungspunkte 4, 6, 7, 8 und 13 abzusetzen, einstimmig zu.

Des Weiteren werden die Punkte 2, 3 und 4 des nichtöffentlichen Teils abgesetzt.