03.02.2021 - 13 Schaukasten am Marktplatz, Antrag der Fraktion ...

Ratsherr Palm bittet darum, der AFD einen Schaukasten zur Verfügung zu stellen, da

die anderen Parteien in der Bezirksvertretung ebenfalls in Brand einen Schaukasten hätten.

Herr BBM Tillmanns teilt mit, dass derzeit an der Trierer Straße kein Schaukasten frei sei, er aber prüfen lassen wolle, ob eine Möglichkeit besteht, der AFD ebenfalls ein Platz zuzuweisen.

Frau Krott von der CDU-BF macht klar, dass über den Antrag der Grünen entschieden werden solle und es in diesem Tagesordnungspunkt nicht um einen Schaukasten für die AFD gehe.

Ratsherr Blum von der FDP geht noch einmal auf den Wunsch von Herrn Palm ein und äußert die Annahme, dass die Schaukastenanlage an der Trierer Straße eine private Anlage sei.

Herr Depenbrock von der Grünen-BF weist darauf hin, dass der Antrag der Grünen sich nicht auf einen Schaukasten für eine bestimmte Partei beziehe, sondern für allgemeine Informationen für Brand gedacht sei.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich eines zusätzlichen Aushangkastens am Marktplatz zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag der Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung Brand vom 06.03.2020 gilt damit als behandelt.

Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 13 Ablehnung: 0     Enthaltung: 0