16.06.2021 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Herr BBM Tillmanns begrüßt die erschienenen Einwohnerinnen und Einwohner und erläutert die Regularien für die Fragestunde.

Herr Polczyk, 52078 Aachen, stellt seine der Bezirksvertretung vorab zugesandten Fragen zum Neubau der Straßen „Am Hoerfeld“ und Dr.-Josef-Lamby-Straße vor;

Herr Polczyk bezieht sich auf die 2019 festgelegten Kriterien zur Erneuerung der o.g. Straßen, welche unter Beteiligung einer Anliegerversammlung festgelegt worden sind.

Er bemängelt, dass sich die Bauzeit der Maßnahme weiter verzögere, da die Ausschreibung noch nicht erfolgt sei. Er befürchte daher steigende Kosten der Maßnahme und bittet um Klärung, welcher Beitrag auf die Bürgerinnen und Bürger zukomme.

Des Weiteren bittet er darum mitzuteilen, ob auf der Grundlage des Planungsbeschlusses die zugesagte Förderung in Höhe von 50% im Rahmen des KAG durch die BV verbindlich zugesagt werden könne.

BBM Tillmanns stellt hierzu fest, dass es schwierig sei, auf die vorgenannten Fragen zu antworten, da diese noch unter dem Tagesordnungspunkt 5 in dieser Sitzung behandelt würden und der offenen Diskussion darüber nicht vorweggegriffen werden dürfe.

Er macht aber klar, dass die Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Aachen-Brand zu ihrem in der Vergangenheit gegebenem Wort stehen würden. Gleichzeitig könne sie sich aber nicht über die Landesgesetzgebung hinwegsetzen.

Herr BBM Tillmanns merkt an, dass aus seiner Sicht die von Herrn Polczyk geäußerten Bedenken unbegründet seien.

Herr Nelles, 52078 Aachen, hat eine Frage an Herrn Sanders zum Spielplatz an der Straße „Am Hoerfeld“

Herr Nelles macht darauf aufmerksam, dass die zahlreichen Büsche rund um den Spielplatz in der letzten Zeit so stark zurückgeschnitten wurden, dass man diese kaum noch wahrnehmen könne. Er bittet daher um Mitteilung, wer für den Rückschnitt in der Verwaltung verantwortlich sei.

Herr Sanders teilt hierzu mit, dass alle städtischen Spielplätze vom Aachener Stadtbetrieb gepflegt und unter gärtnerischen Gesichtspunkten gestaltet werden. Es bestehe allerdings die Möglichkeit, dass seitens des Bezirkes auch Pflegewünsche weitergegeben werden können.