27.10.2021 - 11 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum:
- Mi., 27.10.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Herr Hellmann von der SPD-BF erinnert daran, dass in der letzten Sitzung die Verwaltung um Mitteilung gebeten wurde, wie viele Parkplätze in der Rombachstraße vorhanden sind und wie viele künftig wegfallen werden. Da hierzu bisher keine Informationen vorliegen, bittet Herr Hellmann darum diesbezüglich nachzufragen.
Wiederherstellung Stichweg Am Hoerfeld
Frau von Eckardstein von der Grünen-BF berichtet noch zur Stichstraße „Am Hoerfeld“, dass sowohl Frau Krott von der CDU-BF als auch sie versucht hätten, kurzfristig eine Klärung bezüglich der
Decke zu bekommen. Der Antrag, dort eine wassergebundene Asphaltdecke zu verbauen, sei bereits am 20.05.2021 gestellt worden. Sie habe Kontakt zum Aachener Stadtbetrieb und zum Baustoffhandel Geulen aufgenommen, um zu klären, welche Vor- und Nachteile hier bestehen. Aufgrund der großen Zeitspanne zwischen Antrag auf Änderung und der tatsächlichen Ausführung, die dann doch wie ursprünglich geplant mit normalem Asphalt durchgeführt wurde, bittet Sie für die Zukunft zu klären, wie der Gestaltungsspielraum der Bezirksvertretung verbindlicher umgesetzt werden könne.
Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns erläutert hierzu, dass im vorliegenden Fall keine städtische,
sondern eine Maßnahme der RegioNetz durchgeführt worden sei. Grundsätzlich sei nach Bauarbeiten der ursprüngliche Zustand wiederherzustellen. Eine Änderung des Asphalts, welcher Mehrkosten verursache, sei hier schwer durchzusetzen. Es komme hinzu, dass es sich hier um keine bezirkliche Maßnahme handele. Gleichwohl bestehe zukünftig die Möglichkeit, eine gewisse Einflussnahme über die einzelnen Fachausschüsse zu gestalten. Dies müsse aber über die einzelnen Fraktionen geschehen.
Frau von Eckardstein von der Grünen-BF bittet die Mitglieder der Bezirksvertretung darum, zukünftig
zu versuchen, über verschiedene Gremien und Ausschüsse mehr Einfluss auszuüben.
Frau Krott von der CDU-BF teilt zur Problematik mit, dass nach ihren Erkenntnissen die Herstellung
einer wassergebundenen Asphaltdecke einen sehr hohen Unterhaltsaufwand für den Aachener
Stadtbetrieb bedeutet hätte. Zudem sei der herkömmliche Asphalt bereits bestellt und unterwegs
gewesen, so dass in der Kürze der Zeit nicht mehr Einfluss genommen werden konnte. Sie schlägt daher ebenfalls vor, über die Gremien, wie Fachausschüsse oder den Rat die Verwaltung gezielt darauf anzusprechen, warum bestehende Beschlüsse nicht umgesetzt würden.
Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns führt beispielhaft den Antrag der FDP in der Bezirksvertretung Brand zum Thema Hundewiese am Brander Wall an. Hier warte man bereits seit zweieinhalb Jahren auf eine Antwort der Fachverwaltung.
Herr Auler von der CDU-BF teilt mit, dass der kombinierte Geh- und Radweg der Nordstraße zwischen Autobahn und Debyestraße dringend wieder Instand zu setzen sei, da dieser nach der Baumaßnahme Zeelink noch nicht wiederhergestellt wurde. Zusätzlich fehle auf dem Randstreifen noch auf einer Länge von ca. 80 Metern das Straßenbegleitgrün.
Frau von Eckardstein von der Grünen-BF teilt zum Abschnitt des Vennbahnweges zwischen Trierer Straße und Rombachstraße mit, dass bisher noch nicht geklärt sei, wie die Aufteilung zwischen Rad- und Fußweg ausgestaltet werden solle. Ohne diese Klärung könne aber der Pocketpark nicht angelegt werden. Sie bittet daher, beim Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsmanagement nachzufragen, wann die Klärung erfolge.
Herr Auler von der CDU-BF ist der Meinung, dass dies bereits in der letzten Bezirksvertretungssitzung beschlossen worden sei.
Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns verweist auf die angekündigte Mitteilung der Verwaltung für die nächste Sitzung.