01.12.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Meyers eröffnet die Sitzung und begrüßt die Zuhörenden.

Er erläutert warum kurzfristig die Vorlage zur 6. Änderungssatzung über die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung als neuer TOP 7 auf die Tagesordnung zu nehmen sei. Herr Bezirksbürgermeister Meyers lässt darüber abstimmen.

Beschluss1:

Die Vorlage zur 6. Änderungssatzung über die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung wird als neuer TOP 7 in die Tagesordnung aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8             Enthaltung: 1

Des Weiteren regt die CDU-Fraktion an, als neuen Tagesordnungspunkt die aktuelle Sperrung der Horbacher Straße aufzunehmen. Herr Bezirksbürgermeister Meyers schlägt hierzu vor, diesen Punkt als neuen TOP 3 vor der Einwohnerfragestunde zu behandeln.

Beschluss2:

Der Tagesordnungspunkt zur Sperrung der Horbacher Straße wird als TOP 3 aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig