02.11.2021 - 12 Aktualisierung der Leistungsvereinbarung mit de...

Frau Braun-Kurzmann verlässt den Beratungstisch aufgrund von Befangenheit.

Herr Brötz weist darauf hin, dass die als Anlage zur Vorlage beigefügte Leistungsvereinbarung den zum Zeitpunkt des Vorlagenversandes aktuellen Verhandlungsstand widerspiegeln würde. Es hätten sich bis zur heutigen Sitzung noch kleinere Präzisionen ergeben, die allerdings den grundlegenden Charakter der Vereinbarung nicht verändert würden. Diese aktuellere Fassung werde als Anhang zur Niederschrift beigefügt (s. Anlage zur Niederschrift). 

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Grundlage der vorgelegten Leistungsbeschreibung eine neue Leistungsvereinbarung mit dem Verein für Familiäre Tagesbetreuung abzuschließen, womit die Basis für die erhöhte Förderung ab dem Jahr 2021 geschaffen ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.