08.12.2020 - 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

 Frau Opitz erkundigt sich danach, ob der neue Ausschuss der 18. Wahlperiode ein Protokoll des alten Ausschusses der 17. Wahlperiode genehmigen könne.

Frau Griepentrog erläutert, dass dieses Problem bei jedem Ausschuss bestehe. Diesen Bruch gäbe es aber nun mal zwangsläufig nach einer Kommunalwahl. Das Protokoll habe früh genug vorgelegen, um es vorab in der Fraktion zu besprechen.  Die Mitglieder, die bei den letzten Sitzungen nicht anwesend bzw. noch nicht Mitglied gewesen seien, könnten sich enthalten. Glücklicherweise seien viele Mitglieder des alten Ausschusses auch Mitglied im jetzigen Ausschuss.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung genehmigt die Niederschrift der Schulausschusssitzung vom 20.08.2020 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  Ablehnung: Enthaltung:7

einstimmig beschlossen