10.12.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Wegen Verspätung der Ausschussvorsitzenden, Ratsfrau Parting, eröffnet der stellvertretende Vorsitzende des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Neumann, die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und der Verwaltung sowie die Gäste.

Zur Tagesordnung erkundigt sich Ratsfrau Eschweiler nach den Unterlagen zum TOP 13 und fragt, ob die Vorlage zurückgezogen sei.

Ratsherr Blum weist ebenfalls auf die verspätete Übersendung von Unterlagen hin und bittet daher, die Tagesordnungspunkte 5, 6, 7, 8, 11, 15, 17 und 18 von der Tagesordnung abzusetzen.

Der Betriebsleiter Herr Thalau erläutert, dass der TOP 13 verwaltungsseitig von der Tagesordnung genommen wurde. Die Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten 7, 8, 11, 17 und 18 seien erst am vergangenen Freitag verwaltungsintern abschließend abgestimmt worden, so dass am vergangenen Montag umgehend die Einstellung in Allris sowie die Postzustellung per Boten gemäß den im Ratsinformationssystem hinterlegten Informationen erfolgte. Die Vorlagen zu den weiteren benannten Tagesordnungspunkten seien bereits deutlich früher veröffentlicht und verschickt worden. Offensichtlich seien aber die Allris-Informationen zu den Ausschussmitgliedern und deren Erreichbarkeit, auf die der Betrieb zurückgegriffen habe, unvollständig und inkonsistent, was einer weiteren Überprüfung unterzogen werde.

Da der Haushaltsplan erst im Januar 2021 im Rat abschließend beraten werde, könne die Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan auf den Beginn des nächsten Jahres verschoben werden; über die verschiedenen Gebührensatzungen sei jedoch noch in 2020 zu entscheiden.          

Der stellvertretende Vorsitzende, Ratsherr Neumann, bittet, den TOP 5 „Bericht der PKF Fasselt über den Jahresabschluss zum 31.12.2019“ zu behandeln, damit die eigens angereiste Vertreterin der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PKF Fasselt, Frau Lickfett, den Bericht vorstellen kann. Im Nachgang auftretende Fragen, die aufgrund mangelnder Vorbereitung während der Sitzung noch nicht gestellt werden könnten, sollten dann vor der Beschlussfassung im Rat mit dem Stadtbetrieb geklärt werden. Die Ausschussmitglieder entscheiden, die Tagesordnungspunkte 6, 7, 8, 11, 13, 15, 17 und 18 im Rahmen der Ausschusssitzung nicht zu beraten.