04.02.2021 - 4 Eignung der Liegenschaft 'Kronenberg' als Gesam...

Frau Griepentrog begrüßt Herrn Lambertz vom städtischen Gebäudemanagement (E 26) und Frau Rohde vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61). Zur Frage, ob die Liegenschaft Kronenberg als Standort für eine Gesamtschule geeignet sei, habe es bereits ausführliche Diskussionen gegeben und die Politik habe die Verwaltung um einen Zwischenbericht gebeten, der nun im Rahmen des heutigen Vortrages gegeben wird.

Frau Rohde erläutert, dass der Vortrag (siehe Anlage) inhaltlich zwei verschiedene Bereiche abdecke. Sie gehe zunächst auf die grundsätzliche Eignung des Standortes aus Sicht des FB 61 und der durchgeführten Flächenanalyse ein. Die verfügbare Fläche betrage rund 20.000qm, diese sei auch notwendig für die Größe der geplanten Gesamtschule. Insgesamt verfüge die Liegenschaft über ein hohes Potenzial und auch der Stadtteil würde eine Aufwertung erfahren. Derzeit bestehe noch ein Mietvertrag mit der Uniklinik Aachen bis zum 14.08.2024 sowie die Nutzung als Auslagerungsstandort durch die Grundschule Bildchen bis Mitte 2023. Im Hinblick auf die Dauer des Verfahrens weist sie darauf hin, dass dies abhängig davon sei, ob der derzeit gültige Bebauungsplan geändert werden müsse oder nicht. Im Falle einer Änderung sei auch die Anpassung des Flächennutzungsplans notwendig.   

Herr Lambertz stellt im Anschluss die von Seiten des Gebäudemanagements geprüften drei Varianten zur Gestaltung der Fläche sowie des Gebäudes vor. Im Ergebnis ließen sich sowohl eine vier- auch eine fünfzügige Gesamtschule voraussichtlich gut umsetzen. Bei einer 6-zügigen Gesamtschule würde man an die Grenzen stoßen.

Herr Auler dankt den beiden Vortragenden für die Erläuterungen. Er erkundigt sich danach, aus welchem Grund die Präsentation nicht im Vorfeld zur Vorbereitung an die Ausschussmitglieder versandt worden sei. In diesem Fall hätten bereits vorab Fragen formuliert werden können. Er selbst habe zum Inhalt Fragen, die er jedoch aus zeitlichen Gründen nicht stellen werde.

Frau Keller schließt sich dem Wortbeitrag von Herrn Auler an.

Frau Heider bedankt sich ebenfalls für den informativen Vortrag. Sie erkundigt sich danach, ob ein  Beschluss dahingehend notwendig sei, dass die schulpolitischen Belange bei der Prüfung der Weiternutzung des Standorts nach Beendigung der aktuellen Nutzung (durch Uniklinik und KGS Bildchen) prioritär berücksichtigt würden und ob hierfür vertiefende Untersuchungen beauftragt werden sollten.

Frau Opitz gibt zu bedenken, dass die Liegenschaft Kronenberg bei der Planung der 4. Aachener Gesamtschule nicht als geeigneter Standort infrage gekommen sei. Ein ausschlaggebendes Argument sei gewesen, dass der Standort zu weit von der Stadtmitte gelegen sei. Ebenso habe die im Kronenberg beherbergte Sekundarschule einen starken Mangel an Schüler*innen gezeigt. Daher sei sie nun erstaunt über die positive Bewertung des Standortes.

Herr Rohé erläutert, dass die Sekundarschule nicht über den notwendigen Zuspruch für diese Schulform aus der Elternschaft verfügt habe. Dies sei jedoch nicht dem Standort geschuldet gewesen. Er sei sehr zufrieden über das Ergebnis der Standortanalyse. Aus seiner Sicht werte eine Gesamtschule an dieser Stelle den Stadtteil auf.

Herr Auler beantragt erneut, die Beratung des TOPs zu vertagen, da nun doch eine inhaltliche Diskussion begonnen worden sei.

Frau Griepentrog weist darauf hin, dass durch den erneuten Vertagungsantrag das Prozedere erheblich verzögert werde. Sie lässt über den erneuten Antrag abstimmen:

Abstimmung über die Vertagung des TOPs Ö 4:

Zustimmungen: 8, Ablehnungen: 8, Enthaltungen: 0.

Wie bereits zu Beginn der Sitzung ist der Antrag durch Stimmengleichheit abgelehnt.

Frau Griepentrog greift den Antrag von Frau Heider zur Erweiterung des Beschlussvorschlages auf. Es wird über den geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt. 

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur

Kenntnis und bittet die Verwaltung darum, im Zuge der weiteren Standortdiskussionen schulpolitische Belange prioritär zu berücksichtigen.

Weiterhin bittet er die Verwaltung, die Detailplanung nochmals in einer Ausschusssitzung vor den Sommerferien 2021 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 8

Einstimmig.