01.06.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Digitale Informationsveranstaltung:

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die digitale Sitzung um 17.00 Uhr. Er erklärt, dass der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung im Zuge der Corona-Pandemie bereits zum wiederholten Mal in der untypischen Einteilung in eine digitale Informationsveranstaltung und eine reguläre Ausschusssitzung tagt. Er teilt mit, dass das öffentliche Publikum im Rahmen des Webinars Fragen über das integrierte F&A-Tool stellen, sich jedoch nicht an den Diskussionen der Ausschussmitglieder beteiligen kann. Die Fragen können dabei direkt an konkrete Einzel- oder auch mehrere Personen adressiert werden. Er weist darauf hin, dass die Beteiligungsmöglichkeiten für das öffentliche Publikum somit durch das neue Sitzungsformat bereits erweitert wurden.  Anschließend weist er darauf hin, dass ihm im Vorfeld der Sitzung keine Vertretungen angekündigt wurden, und fragt die Ausschussmitglieder, ob dennoch Vertreter*innen anwesend oder bekannt sind. Dies ist nicht der Fall. Dr. Philipp Rohde möchte wissen, ob es angesichts der Tatsache, dass die Tagesordnung ausschließlich Kenntnisnahmen enthalte, wirklich notwendig sei, im Anschluss an die digitale Informationsveranstaltung noch im Glassaal der Kurparkterrassen zu erscheinen. Ratsherr Hermann Josef Pilgram bedankt sich für den Hinweis und antwortet, solange die formale Beschlussfähigkeit gewährleistet sei, müssten nicht zwangsläufig alle stimmberechtigten Ausschussmitglieder erscheinen.

Sitzung:

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Hermann Josef Pilgram (Die Grünen) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 20:30 Uhr. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest und erläutert kurz die bereits angekündigten Änderungen der Tagesordnung: Die Vorstellungen des MörgensLabs (TOP 10) sowie des Aachener Instituts für Rettungsmedizin sollen von der Tagesordnung genommen und auf September verschoben werden. Auf seine Nachfrage, ob der Ausschuss damit einverstanden sei, gibt es keine Einwände seitens der anwesenden Ausschussmitglieder. Daraufhin weist er auf den TO-Antrag von Ratsherrn Holger Kiemes (CDU) hin und bittet ihn, diesen kurz zu erklären. Dieser führt aus, dass aufgrund der sinkenden Corona-Zahlen alle Gastronomien kurzfristig wieder geöffnet wurden, gleichzeitig unter Gastronom*innen jedoch eine große Unsicherheit darüber herrscht, welche Apps sie zur Gästeregistrierung bzw. Kontaktnachverfolgung nutzen können. Er wünsche sich, dass die Verwaltung die Gastronomien diesbezüglich aktiv informiere und unterstütze. Der Ausschussvorsitzende fragt die Ausschussmitglieder, ob es Einwände gegen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gibt. Dies ist nicht der Fall.

Beschluss: