24.03.2021 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 24.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Die Oberbürgermeisterin hält fest, dass keine schriftlichen Einwohner*innenanfragen eingegangen seien.
Frau H. richtet an Ratsherrn Brantin die Frage, ob die Stadt Aachen die eingenommenen Bußgelder aus Corona-Verstößen, an die durch die Pandemie in Not geratenen Solokünstler*innen spenden könne.
Ratsherr Brantin erläutert, dass er Frau Heins Anliegen sehr gut verstehen und nachvollziehen könne, es jedoch rechtlich nicht möglich sei, die Einnahmen aus den Bußgeldern zweckgebunden zu verwenden.
Herr H. richtet an Ratsfrau Lürken eine Frage nach der Genehmigungsfähigkeit von Windkraftanlagen.
Ratsfrau Lürken (CDU) bietet dem Fragesteller an, dieses Thema in einem persönlichen Gespräch mit ihr zu vertiefen.