01.12.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns eröffnet die Sitzung um 17:00 Uhr und begrüßt die Mitglieder des Gremiums sowie die anwesenden Gäste. Er teilt den anwesenden Personen die aktuellen Coronaregeln mit.

Herr BBM Tillmanns erläutert dem Gremium, dass eine Änderung zur Tagesordnung erforderlich sei. Zur Absetzung des Tagesordnungspunktes 6 des öffentlichen Teils „Erarbeitung von Maßnahmen, um die Nutzung von Gehwegen durch fahrenden, motorisierten Verkehr zu unterbinden“ müsse abgestimmt werden, da keine Vorlage vorhanden sei. Des Weiteren müsse die Tagesordnung um den Punkt 11 öffentlicher Teil „6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 12.12.20218“ erweitert werden, da der Aachener Stadtbetrieb versäumt habe, den Tagesordnungspunkt anzumelden. Die Aufnahme auf die Tagesordnung sei erforderlich, da darüber am 02.12.2021 im Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebs und am 15.12.2021 im Rat der Stadt Aachen beraten werden solle. Die Empfehlung der Bezirksvertretung sei davor zwingend einzuholen.

Herr BBM Tillmanns schlägt die Beratung über den neuen Tagesordnungspunktes 11 nach Tagesordnungspunkt 5 vor und lässt über die beiden Änderungsvorschläge abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt einstimmig die Absetzung des Tagesordnungspunktes 6 (öffentlicher Teil) und die Ergänzung des Tagesordnungspunktes 11, der nach Tagesordnungspunkt 5 behandelt werden soll.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig