11.05.2022 - 4 Krieg in der Ukraine - Bericht über Aktivitäten...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 11.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Die Oberbürgermeisterin teilt mit, dass sich mit heutigem Stand 3.186 Personen aus der Ukraine im Leistungsbezug befinden, davon seien 1.095 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Ein Großteil der Geflüchteten sei, neben den städtischen Unterkünften, durch private Eigeninitiative und durch erfolgreiche Wohnungsvermittlung, in Wohnungen untergekommen. Neu sei die aktuelle Fluktuation, die Geflüchteten kehren teilweise zurück in ihre Heimat oder gehen in andere Städte. Weiterhin habe das Ankunftszentrum „Siegel“ als Erstaufnahme seinen Betrieb aufgenommen, 60 Personen seien bisher aufgenommen worden, 24 davon bereits weitervermittelt worden. Sie bedankt sich bei Herrn Frankenberger, Leiter FB 56, und seinem Team für die Begleitung der Vermittlungsstrukturen und für das generelle, hohe Engagement. Seit zwei Monaten werde unter Hochdruck bis zur Belastungsgrenze und mit viel Empathie gearbeitet. Man prüfe zurzeit die Möglichkeiten der Anmietung von Großprojekten, in den kommenden Tagen werden weitere, gewerblich genutzte Räume in Bezug genommen, die ehemalige Kita in der Albert-Einstein-Straße und am Kronenberg ebenfalls. Parallel dazu werde die Nutzung des Polizeipräsidiums geprüft, die 11 belegten städtischen Turnhallen freigezogen und den Schüler*innen zum Sportunterricht wieder zur Verfügung gestellt.
Weiterhin erläutert sie, dass das kommunale Integrationsmanagement eine zentrale Rolle in der Begleitung der Geflüchteten spiele. Seit Beginn des Krieges haben 963 persönliche, 2.420 telefonische und 1.710 Email-Beratungen stattgefunden.
Außerdem hält sie fest, dass der Fachbereich 45, Kinder und Jugend, in kürzester Zeit 15 Mutter-Kind-Angebote aufgestellt habe. Dies sei wichtig, da keine regulären Kita-Plätze angeboten werden können. Die bestehenden Rechtsansprüche der schon länger wartenden Kinder und Familien dürfen nicht verletzt werden, daher könne nur in Ausnahmefällen vermittelt werden. Im Rahmen des Kinderschutzes stehe der FB 45 auch für Sorgerechtsfragen und zur Prüfung von Auffälligkeiten zur Verfügung. 1000 Kinder unter 18 Jahren, davon 600 schulpflichtig, stellen zwar eine enorme Herausforderung dar, momentan habe man die Situation jedoch gut im Griff.
Beigeordnete Schwier teilt mit, dass man entschieden habe, Museumseintritte und Theatervorstellungen für alle Geflüchteten freizustellen.
Sie hält fest, dass gerade die Konzerte sehr gut angenommen werden. Besonders die ukrainischen Geflüchteten seien sehr musikalisch und musikbegeistert, gut ausgebildete Kinder und Jugendliche seien auch dabei und begeben sich auch weiter an die Musikhochschule.
Die Oberbürgermeisterin äußert, dass die Bildungslust bei den Kinder- und Jugendlichen sehr hoch sei und weist nochmal darauf hin, dass die Türen der Kultur und natürlich auch an anderen Stellen der Stadt offenstehen. Sie erläutert, dass die Feuerwehr ein Dashboard entwickelt habe, welches Herr Kemper (FB 37) jetzt vorstellen werde. Mit diesem Dashboard könne man sich ein genaueres Bild über die gesamte Situation machen.
Herr Kemper (FB 37) bedankt sich und erläutert, dass das Dashboard basierend auf einem Geodatenportal, indem solche Übersichten kreiert werden können, entwickelt wurde. Die Daten werden im FB 56 täglich eingepflegt und zur Verfügung gestellt.
Die Übersicht beinhalte nicht nur ukrainische Geflüchtete, sondern generell Menschen, die eine Unterkunft benötigen. Außerdem beinhalte sie die täglichen Zuwächse und die Leistungsbezieher*innen. So habe man schnell eine Übersicht über die Entwicklung der Situation und die genauen Zahlen.
Die Oberbürgermeisterin bedankt sich und bittet Herrn Kemper (FB 37), im Namen des Rates, einen Dank auch an die Feuerwehr der Stadt Aachen zu richten, die bei der Errichtung des Ankunftszentrums „Am Siegel“ geholfen habe.