14.12.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Oberbürgermeisterin begrüßt die Anwesenden und teilt mit, dass die heutige Ratssitzung eine Live-Schaltung zur angefragten Solidaritätspartnerschaftsstadt Chernihiv, Ukraine, beinhalten werde. Sie teilt mit, dass, angesichts dieses historischen Momentes, sowohl die hauseigene Presseabteilung als auch die öffentliche Presse gern Film- und Fotoaufnahmen tätigen würde. Einwände gegen die Aufnahmen bestehen nicht.

Bezüglich der Tagesordnung hält sie fest, dass die Stadtdirektorin Grehling, die Ratsfrauen Bergs, Fohn, Lürken und die Ratsherren Allemand (Die ZUKUNFT), Brantin (CDU), Dopatka (SPD), Molitor (DIE PARTEI), Pilgram (GRÜNE), Tillmann (SPD) und Zimmer (Die ZUKUNFT) für heute entschuldigt seien. Außerdem werde sich Ratsfrau Schmitt-Promny (GRÜNE) verspäten. Als Stimmzähler*innen sollen sich Ratsfrau Eschweiler und Ratsherr Nießen bereit halten.

Bezüglich der Tagesordnung teilt sie mit, dass TOP 13 aufgrund von Beratungsbedarf zurückgezogen werde. TOP 15 sei abschließend im Ausschuss für Integration, Soziales und Demographie      beschlossen, Beratungs- und Entscheidungsbedarf bestehe daher hier nicht.

Bürgermeister Plum (SPD) bittet, den TOP 41, Continental, auf TOP 8 vorzuziehen.

Die Oberbürgermeisterin lässt die Ratsmitglieder darüber abstimmen. Alle Vorschläge erhalten volle Zustimmung.