26.01.2022 - 8 Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom ...

Herr Deumens, DIE LINKE, äußert für seine Fraktion eine gewisse Enttäuschung über die Vorlage und dass die Verwaltung noch im Anfangsstadium der Bearbeitung sei. So richtig scheine man dabei bisher nicht vorangekommen zu sein und er stelle sich die Frage, wie lange das noch dauern werde.

Frau Oberbürgermeisterin Keupen verweist darauf, dass auf Seite 5 der Vorlage zum ersten aufgezählten Punkt durchaus eine Frist angegeben worden sei. Sie werde dieses Thema mit Hochdruck begleiten.

Frau Lürken, CDU, äußert, dass die Vorlage der Verwaltung einfach ehrlich sei. Ob man 50. 40 oder 30 Toiletten benötige, wisse sie nicht. In anderen Kommunen gebe es das Projekt „Die nette Toilette“. Dabei würden Aufkleber von Einzelhändlern und Gastronomen auf eine Toilette hinweisen. Sie empfiehlt, hierüber mit Dehoga und MAC einmal zu sprechen. Vielleicht könne dies eine Lösung sein.

Herr Servos, SPD, führt aus, dass er den Eindruck habe, dass die Vorlage so geschrieben wurde, um das Thema nicht weiter voran zu treiben. Bei diesem Thema müsse sich aber dringend etwas tun.

In der Vorlage würde der Begriff „Kulturwiese Hollandwiese“ erwähnt. Dieser Begriff sei ihm nicht bekannt und er fragt, was dies bedeute.

Frau Oberbürgermeisterin Keupen betont, dass die geschätzten jährlichen Kosten von 2,5 Mio € deutlich machten, dass dieses Projekt schon eine größere Dimension habe. Auf Seite 6 der Vorlage stehe auch, dass alternative Projekt geprüft werden sollten.

Der Begriff „Kulturwiese Hollandwiese“ sei lediglich ein verwaltungsinterner Arbeitstitel zu einem Projekt, das derzeit noch in der Prüfung sei. Dabei solle u.a. geprüft werden, ob dieser Bereich evtl. lärmtechnisch weniger sensibel sei, als z.B. der Westpark.

Herr Servos, SPD, entgegnet, dass man dazu im Ausschuss für Umwelt einen Antrag auf Mittelbereitstellung gestellt habe, der aber abgelehnt worden sei. Er fragt an, ob es hierfür nun doch ein Budget gebe.

Frau Oberbürgermeisterin Keupen antwortet, dass man dazu bisher nur in der Sondierungsphase sei und es daher auch noch kein Budget dafür gebe. Es seien auch noch Gespräche mit der Hochschule zu führen.

Beschluss: