08.06.2022 - 6 Mitteilungen der Verwaltung

Frau Oberbürgermeisterin Keupen weist auf eine Tischvorlage hin, die erläutert, dass beim Fachbereich 13, Kommunikation und Stadtmarketing, die Produktgruppe 0107 und auch das Produkt 010701 jeweils die neue Bezeichnung „Kommunikation und Stadtmarketing“ erhalten.

Hierüber solle der Hauptausschuss informiert werden.

Frau Oberbürgermeisterin Keupen berichtet ferner darüber, dass im Verwaltungsvorstand ein Toilettenkonzept besprochen worden sei. Es sei beabsichtigt, die Ausschreibung von Standorten wie Westpark und Kennedypark als Sofortmaßnahmen aufgrund des dringenden Bedarfs vorzuziehen. Zusätzliche Standorte zur Aufstellung von Modulanlagen würden genau geprüft, ebenso wie der Ausbau weiterer Kooperationsmodelle, wie z.B. das Modell „Nette Toilette“ oder die App „Kloxus“.

Alles Weitere werde, wenn es konkret sei, in den zuständigen Ausschüssen vorgestellt werden.

Sie weist darauf hin, dass diese Problematik beim Westpark allerdings eine sehr ambivalente Fragestellung sei. Man wolle mit weiteren Toiletten nicht dazu beitragen, dass die dortigen Probleme sich noch weiter verschärfen. Aufgrund der massiven Beeinträchtigungen für die Anwohner*innen müsse man sogar über eine Betretungsverbot nach 24 Uhr nachdenken.

Herr Neumann, GRÜNE, bittet darum, dass die Problematik des Westparks in den Ausschüssen politisch beraten werden solle.

Frau Oberbürgermeisterin Keupen antwortet, dass man gerne dazu in die Diskussion gehe.