03.02.2022 - 4 Tagesordnungsantrag SPD AT/ 111 A/21 ff., Organ...

Für die Verwaltung gibt Frau Duikers, Fachbereichsleitung Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung, einen kurzen Überblick über die Materie. Sie verweist auf die Präsentation zum Thema, die in der Anlage der Verwaltungsvorlage zur Verfügung gestellt wurde. Frau Duikers dankt der SPD-Fraktion dafür, dass sie das wichtige Thema der Innenstadtentwicklung mit ihrem Antrag im Ausschuss zur Diskussion aufgerufen hat. Frau Duikers spricht verschiedene Aspekte der interdisziplinären Betrachtung des Themas an. Außerdem berichtet sie, dass der Personal- und Verwaltungsausschuss in seiner heutigen Sitzung über die neue Koordinierungsstelle am Kaiserplatz berate und dass das Projekt „Innenstadt von Morgen“ mittlerweile ausgeschrieben worden sei. Für den Herbst 2022 kündigt Frau Duikers eine eigene Konferenz zum Thema an.

Frau Koentges dankt der Verwaltung namens der SPD-Fraktion für die geleistete Arbeit und die vorliegende Vorlage/Präsentation. Nach Auffassung von Frau Koentges zeigt die Verwaltung mit ihrer Vorlage erfolgreich den Weg für ein fachbereichsübergreifendes Gesamtkonzept auf und verhindert zugleich die Entstehung möglicher Doppelstrukturen.

Frau Braun schließt sich dem Dank von Frau Koentges an die Verwaltung an und dankt zudem für die bereits vorab erfolgte Präsentation in der Grünen-Fraktion. Angesichts der bestehenden Veränderungsbedarfe in der Stadt habe die Schaffung horizontaler Strukturen in Form der Schaffung von konkret zwei neuen Koordinierungsstellen Vorbildcharakter auch für andere derzeit laufende Prozesse in der Stadt, erklärt Frau Braun weiter. Frau Braun hebt die Bedeutung von konsumfreien Aufenthaltsbereichen und Begegnungsräumen in der City als Chance für die Stadtentwicklung hervor.

Frau Bürgermeisterin Scheidt schließt sich dem Lob ihrer Vorrednerinnen an. Sie regt an, das integrierte Konzept zur Innenstadtentwicklung auch im Kinder- und Jugendausschuss zu behandeln, weil dort zusammen mit den Vertreter*innen der Wohlfahrtsverbände beraten werden könne, was im Interesse einer lebenswerten City für Kinder und Jugendliche zu tun sei. Das trifft auf einhellige Zustimmung.

Auf Vorschlag von Frau BM`in Scheidt sagt Frau Duikers zu, den Begründungstext der Verwaltungsvorlage so zu ändern, dass der Begriff „Kirche/-n“ durch „Religionsgemeinschaft/-en“ ersetzt wird.

Am Ende der Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig.  

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.