10.02.2022 - 9 Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorheri...

Herr Pilgram (Die Grünen) bittet Herrn Begaß (FB02) zu berichten, was aus den vorhergegangenen Beschlüssen geworden ist. Herr Begaß (FB02) bedankt sich und verweist auf die Übersichtstabelle. Hier geht er nicht auf jeden einzelnen Punkt ein, möchte aber den Hinweis geben, dass bei einigen Punkten noch die Rückantwort aussteht, wie z.B. beim Thema Cybersicherheit. Diese werden aber zeitnah nachgereicht.

Zudem hätte es einige Rückfragen zur Haushaltsberatung gegeben. In Bezug auf die Rückfrage zur Haushaltsposition des Projektes Open Data antwortet Herr Dödtmann (FB11), dass das Projekt nun beendet sei. Bis dahin hätte es auch ein eigenes PSP-Element gehabt. Mit der Beendigung 31.10.2021 wurden für das Jahr 2022 Mittel von 20.000 € für den laufenden Produktpreis eingeplant. Wie geplant, würde das Projekt nun in den laufenden Betrieb übernommen. Das bedeutet auch, dass die Kollegin, die das Projekt geleitet hat, dieses weiterführt. Dies begrüßt Herr Dödtmann (FB11) sehr. Bei den Rückfragen zu den Punkten 580 und 590 würden ihm leider die Basisunterlagen fehlen. Wenn er diese hat, kann er auch hierzu eine Antwort zu geben.

Herr Begaß (FB02) übernimmt und geht zum nächsten Punkt dem Onlinezugangsgesetz über. Hier sei geplant eine Übersicht zu erstellen und diese in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen. Auch hier ergänzt Herr Dödtmann (FB11), dass seine Abteilung gerade noch an dem Thema arbeite, aber er sicherlich in den nächsten Sitzungen dem Ausschuss berichten könne.

Weiterführend verweist Herr Begaß (FB02) in Hinblick auf die Smartcity Strategie auf den anschließenden Vortrag von Herrn Pauls zum Sachstand und weiteren Vorgehen im Bereich der digitalen Strategie.

Abschließend könnte er noch berichten, dass beim Thema Glasfaserausbau das Personalauswahlverfahren nun abgeschlossen sei. Zudem hofft man, dass der Rat nächste Woche auch die Mittel für die WLAN-Koordination freigibt. Hier ist man mit FB11 im Austausch, um die Stelle aus dem bereits bestehenden Bewerber*innenpool besetzten zu können. Ähnliches gilt für die Stelle der Mobilfunkkoordination. Auch hier ist eine neue Stelle vorgesehen, die der Rat noch freigeben muss. Herr Begaß (FB 02) gibt das Wort an Herr Pauels (FB 01) weiter, der die digitale Strategie vorstellt.

Herr Pauels (FB 01) bedankt sich bei Herrn Begaß und beginnt mit seiner Präsentation. Herr Pilgram (Die Grünen) bedankt sich für den Vortrag und erteilt Herrn Kiemes (CDU) das Wort. Dieser freut sich auf den Workshop und stellt eine Rückfrage an Herr Begaß. In der Liste seien zwei Punkten als erledigt markiert: einmal das Thema Mängelmeldung und einmal das Thema stationärer Einzelhandel. Beide Punkte wären aus seiner Sicht aber noch nicht abgeschlossen. Herr Begaß (FB 02) entgegnet, dass die Themen natürlich weiterbearbeitet werden und sich der Vermerk „erledigt“ lediglich auf die Beschlusslage bezieht. Der Fachbereich wird den Ausschuss über das weiter Vorgehen fortlaufend informieren.

Auch Herr Bruch (die Grünen) freut sich auf den Workshop und stellt eine weitere Rückfrage an Herrn Begaß (FB 02). Vor einem Jahr gab es einen Bericht über ALLRIS, der nun nicht auf der Liste stand. Trotzdem würde Ihn interessieren, ob es hier schon etwas Neues gäbe. Es gäbe Bestrebungen von Ehrenamtler*innen, die Ausschussdokumente einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, um die politische Arbeit transparenter darzustellen. Er möchte wissen, ob hier zeitnah ein Up-Date der Software geplant ist. Herr Pauels (FB 01) möchte die Frage gerne beantworten. Das Thema ALLRIS wird vom FB 01 bearbeitet, der aber in der Sitzung nicht vertreten ist. Man bediene aber bereits mit ALLRIS die Opra-Schnittstelle, so dass die Ratsdokumente bereits über das Open-Data-Portal zu Verfügung stehen. Zudem wird im Juli die ALLRIS-Stelle wiederbesetzt. Herr Bruch (die Grünen) ist bereits bekannt, dass diese Schnittstelle genutzt würde, seine Frage beziehe sich aber eher darauf, wann ein Update das Systems zur Verfügung steht. Er freut sich aber, dass die Stelle nun bald besetzt wird.

Herr Pilgram (Die Grünen) äußert diesbezüglich den dringenden Wunsch, ALLRIS schellst möglich in ein funktionierendes System zu überführen. Herr Kiemes (CDU) würde es begrüßen, wenn es über ALLRIS wieder die Funktion gäbe, alle Vorlagen in einem Sammeldokument im PDF herunterzuladen. Diese hätte es mal gegeben, stehe jetzt aber nicht mehr zur Verfügung. Vielleicht könnte man diese Funktion schnell und einfach wieder aktivieren.

Herr Pilgram (Die Grünen) stellt fest, dass es keine Mitteilungen und Wortmeldungen mehr gibt. Zum Schluss möchte er anregen, dass man nach einem Jahr Ausschuss eine erste Bilanz ziehen könnte. Dazu hätte er von vielen Fraktionen schon eine Rückmeldung erhalten, würde dies aber nur gerne machen, wenn alle Fraktionen dies begrüßen würden. Herr Jäger (SPD) möchte Herrn Pilgram hierzu per Mail in der kommenden Woche eine Rückmeldung geben.

Herr Pilgram bedankt sich bei den Teilnehmenden für ihre Zeit und schließt den digitalen Austausch.