22.02.2022 - 6 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2021 - Die Stadt als Bühne: Straßenmusik liberalisieren
- Gremium:
- Betriebsausschuss Kultur und Theater
- Datum:
- Di., 22.02.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Tillman begrüßt den Vorschlag der Verwaltung.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfehlt dem Hauptausschuss und dem Rat die befristete Außerkraftsetzung des grundsätzlichen Erlaubnisverfahrens für ein weiteres Jahr bis zum Ende des 1. Quartals 2023. Die insoweit bestehende ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt soll entsprechend verlängert werden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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3,3 MB
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2
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(wie Dokument)
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905,8 kB
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