09.03.2022 - 11 Mitteilungen

Die „Bürger*inneninformation Krefelder Straße“ liegt den Bezirksvertretern als Mitteilung vor.

Frau Keller stellt die Frage, ob die Verwaltung speziell das Quartiersmanagement bereits Konfliktpotential zwischen Bevölkerungsgruppen russischer und ukrainischer Herkunft im Stadtbezirk Aachen-Mitte festgestellt hat und was die Bezirksvertretung gegebenenfalls dagegen unternehmen könne.

Herr Dr. Otten unterstützt die Wortmelderin und schließt sich dieser an. 

Zum Sachstand Aufstellung der Skulptur Öcher Schängche teilt er mit, dass das Gutachten zur Standsicherheit, das für Januar vorgesehen war, wegen fehlender Haushaltsmittel nicht gemacht wurde. Er sagt, es scheine ihm so, als würde die Verwaltung, die Bezirksvertretung vorführen.

Darauf entgegnet Frau Dr. Roder, dass dies nicht der Fall sei. Der Haushalt sei momentan noch nicht genehmigt. Sie erklärt, dass die aktuelle vorläufige Haushaltsführung stets eine absolute Dringlichkeit für Verfügung über Geldmittel voraussetze, die im Fall „Schängchen“ nicht gegeben sei. Geldmittel wären aber grundsätzlich dafür vorgesehen.

Herr Deloie regt an, Herrn Kempf, Baustellenkoordinator, zu einer der nächsten Sitzungen in die Bezirksvertretung Aachen-Mitte einzuladen, um über seine Arbeit zu berichten.

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. Nach Herstellung der Nichtöffentlichkeit eröffnet er den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.