10.05.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

In Vertretung des abwesenden Ausschussvorsitzenden eröffnet der stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsherr Jacoby die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit und Verwaltung.

Zur Tagesordnung gibt es seitens der Verwaltung den Änderungswunsch, den öffentlichen Tagesordnungspunkt 3, zu dem mündlich berichtet werden soll, in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil, dann TOP N 4, zu verschieben.

Herr Schavan erläutert, warum eine teilweise Beratung des Tagesordnungspunktes im öffentlichen und nachfolgend in Teilen dann im nicht-öffentlichen Teil nicht möglich ist.

Herr Thomas weist darauf hin, dass auch in der folgenden Ratssitzung zu diesem Thema eine Beratung und Erörterung erfolgen soll.

Weitere Änderungswünsche liegen nicht vor.

Zum Zeitpunkt der Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung fehlt ein Ausschussmitglied.

Ratsherr Schäfer ist ab 17:07 Uhr anwesend.

Die geänderte Tagesordnung wird durch den Betriebsausschuss Gebäudemanagement beschlossen und angenommen.

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt Ö3 - Überblick über die Personalbindung im Gebäudemanagement im Aufgabenbereich "Unterbringung der Geflüchteten“ „ in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil zu verlegen.