10.05.2022 - 6 Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Sc...

Herr Schavan legt dar, dass es sich bei dem Schul-Reparatur-Programm (SRP) um eine jährliche Berichterstattung handelt.

Er betont, dass das Bereitstellen von Mitteln im Wege des Schulreparaturprogrammes der richtige Ansatz sei, um den Wert der Gebäude zu erhalten.

Er hebt nochmals hervor, dass der durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle zu Grunde gelegte Wert von 1,2 % für die Instandhaltung von Gebäuden sehr niedrig sei und das städtische SRP eine Besonderheit darstelle. Im Zeitraum des Bestehens des SRP (2014 bis 2020) konnten auf diese Weise 55 Mio Euro abgearbeitet werden.

Aktuell stehen noch 11,5 Mio Euro zur Verfügung, um Maßnahmen im SRP umzusetzen. Herr Schavan betont, dass Schwerpunkte jährlich neu gesetzt werden – die für 2022 priorisierten Maßnahmen sind an Hand der Vorlage einschließlich der als Anlage beigefügten Übersicht dargestellt.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Beschluss:

1. Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudemanagement:

Der Betriebsausschuss nimmt den Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm 2022 zur Kenntnis.

2.  Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt den Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm 2022 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 13 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0