26.04.2022 - 5 Sachstandsbericht Taubengasse

Frau Scheidt führt in das Thema ein und berichtet, dass es Ende letzten Jahres einen Ortstermin zur Situation des Spielplatzes Taubengasse gegeben habe. Die jugendpolitischen Sprecher*innen sowie die Fachbereiche Umwelt (FB 36) und Kinder, Jugend und Schule (FB 45) hätten sich vor Ort ein Bild von der Situation gemacht und hierbei auch mögliche Alternativflächen in den Blick genommen. Anschließend habe man sich innerhalb der Fraktionen beraten. Sie begrüßt Frau Buchkremer (FB 36), die einen kurzen Sachstandsbericht geben werde.

Frau Buchkremer erklärt, dass die Spielplatzfläche an der Taubengasse bereits länger ein Thema sei und viele Personen und Bereiche beschäftigt habe. Das angrenzende Pflegeheim habe nun letztmalig die Gelegenheit erhalten, dieses zu erweitern. Die Frist der Förderzusage laufe Mitte nächsten Jahres aus.

Der Spielplatz an der Taubengasse sei in die Jahre gekommen. Vorhandene Spielgeräte seien zwischenzeitlich abgebaut worden und es bestünde eine veraltete Infrastruktur. Sofern die Spielfläche an diesem Standort erhalten werden soll, stünde eine Grundsanierung an. In der von Frau Scheidt angesprochenen Begehung seien auch die Flächen im Umfeld mit einbezogen worden. Als mögliche Alternativflächen kämen entweder die ehemalige Fläche Forster Linde oder ein großer Bolzplatz hinter der Forster Linde in Frage. Letztgenannter könnte langfristig zu einem großen Mehrgenerationenspielplatz ausgebaut werden. Hier wäre ggfs. eine Finanzierung über das geplante Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Forst / Schönforst / Driescher Hof zu prüfen.

Das Spielplatzkonzept des FB 36 habe u.a. auch den Spielplatz Taubengasse bewertet. Dieser befindet sich in der mittleren Kategorie. Das bedeute, dass Handlungsbedarf festgestellt worden sei, es parallel dazu im Umfeld aber auch andere Möglichkeiten gebe.

Zu berücksichtigen sei auch, dass in der Stadt Aachen Pflegeplätze dringend gebraucht würden. Daher sei eine Entscheidung zu treffen, was mit der Spielplatzfläche passieren soll. Hier sei eine fachliche Bewertung durch den KJA erforderlich. Beratungen im Bezirk und im Planungsausschuss hätten bereits stattgefunden. Beide Gremien seien zu dem Ergebnis gekommen, dass der Spielplatz an dieser Stelle bauordnungsrechtlich gesichert sei, so dass bei einem Wegfall der Bebauungsplan geändert werden müsse. Es müsse daher zunächst eine Entscheidung getroffen werden, wie die Fläche weiterentwickelt werde, damit ggfs. das Bebauungsplan-Verfahren weiter bearbeitet werden könne mit einer sich daran anschließenden Bürgerbeteiligung.

Frau Scheidt weist darauf hin, dass immer dann, wenn Spielplatzflächen aufgegeben werden sollen, der KJA im Vorfeld zu beteiligen sei und in dieser Sache Entscheidungskompetenz habe. Gerade im Innenstadtbereich seien die Spielplatzflächen rar. Nach erfolgter Abstimmung wären die Rückmeldungen der Fraktionen, dass man losgelöst von den eher langfristigen Planungen im Kontext des ISEKS Aachen Forst, mit einer Aufgabe der Spielplatzfläche einverstanden wäre, wenn dafür die nahegelegene Fläche bei St. Katharina aufgewertet und somit in diesem Fall an anderer Stelle eine alternative Spielfläche geschaffen werde. Die Entfernungen zu dieser Fläche oder zur Taubengasse seien für die Kinder ungefähr gleich. Wenn zusätzlich auch die von Frau Buchkremer benannte Bolzplatzfläche aufgewertet würde, wäre dies sicherlich auch erfreulich. 

Herr Küppers schließt sich den Worten von Frau Scheidt vollumfänglich an. Es falle schwer, vorhandene Spielplatzflächen aufzugeben. Gleichzeitig gebe es hier zwei drängende Probleme: Zum einen benötigte Spielflächen für Kinder und zum anderen ebenso dringend benötigte Pflegeplätze. Daher sei man ausnahmsweise bereit über die Aufgabe der Fläche zu sprechen. Wichtig ist ihm nochmals der Hinweis, dass der KJA in diesen Fällen als erstes Gremium zu beteiligen ist. Möglicherweise könnte es sinnvoll sein, auch nochmal mit der gewoge zu sprechen, die verschiedene Objekte im Umfeld besitze, mit der Frage, ob dort vorhandene Spielflächen ausgebaut und ggfs. für die Öffentlichkeit geöffnet werden könnten.

An Frau Buchkremer wird die Frage gerichtet, in welchem Zeitraum eine Spielfläche an der Ausgleichsfläche St. Katharina hergerichtet werden könnte.

Frau Buchkremer erklärt, dass für diese Planung von Seiten des FB 36 im kommenden Haushalt Gelder eingebracht werden müssten. Demnach sei es realistisch, dass die Spielfläche in drei Jahren gebaut werden könnte, sofern es gelingt, die Haushaltsmittel in den kommenden Haushalt einzubringen. Aktuell sei es so, dass für dieses und nächstes Jahr bereits große Projekte von Spielflächen vorgesehen seien. Bei der Realisierung der Spielfläche müsse in einem ersten Schritt eine Vorplanung vorgenommen werden. Anschließend werde eine Kostenschätzung zu erstellt und die notwendigen Beteiligungen müssten vorbereitet und durchgeführt werden.

Frau Scheidt gibt zu bedenken, dass vermieden werden sollte, dass über einen Zeitraum von drei Jahren keine Spielmöglichkeit an diesem Standort vorhanden sein würden.

Herr Küppers regt an, den Beschlussvorschlag dahingehend zu erweitern, dass die Mittel bereits in die kommenden Haushaltsberatungen eingebracht werden sollen, um eine möglichst zeitnahe Realisierung zu ermöglichen.

Frau Buchkremer informiert über zwei anstehende Bürgerbeteiligungen von Spielflächen. Nächste Woche Dienstag (am 03.05.2022) finde um 16.00 Uhr die Beteiligung für die Fläche Beverstraße statt und nächste Woche Donnerstag (am 05.05.2022) für den Spielplatz Meerssener Straße.

Es wird der nachstehende Beschlussvorschlag formuliert.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss erhebt bezüglich der Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 518 (Taubengasse/Goldberg/Buschmühle; Vorlage FB 61/0130/WP18) keine Bedenken gegen die Aufgabe des Spielplatzes in der Taubengasse, wenn als Alternative der frühere Spielplatz an der Wiesenfläche bei St. Katharina / Forst reaktiviert und aufgewertet wird. Er beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Haushaltsmittel in den nächsten Haushaltsplan einzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.