12.05.2022 - 3 Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorheri...

 Herr Begaß (FB 02) geht mündlich auf die mit der Vorlage zugesandte Beschlussliste ein und erläutert insbesondere folgende offene Punkte:

-          Das Thema Cybersicherheit konnte noch nicht im Ausschuss beraten werden. FB 11 will aber eine Beratung in der nächsten Sitzung ermöglichen. Es wurde vereinbart, das Thema in einer nicht-öffentlichen Sitzung zu behandeln. Herr Pilgram greift dies auf und bittet darum, das Thema auf die TO für die nächste Sitzung am 25.08.2022 als nicht-öffentlichen Beitrag zu setzen.

-          Die Übersicht der Dienstleistungen in Hinblick auf das OZG ist noch in der Bereinigung. Herr Pilgram bittet hier ebenfalls darum, diesen Punkt auf die TO für die nächste Sitzung am 25.08.2022 als nicht-öffentlichen Beitrag zu setzen.

-          Wie bereits in der AWD-Sitzung am 18.11.2021 mitgeteilt wurde, ist die Bereitstellung der im Haushalt 2021 etatisierten Mittel für „Homeoffice-Einrichtung ermöglichen“ (RA 056/18, CDU) in Darlehemsform aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Eine anderweitige Verwendung dieser Haushaltsmittel macht eine Umwandlung von investiven in konsumtive Mittel erforderlich. Dies wurde nun von Dez. II ausgeschlossen. Die Mittel werden sodann eingespart und kommen dem Gesamthaushalt zu Gute.

-          Ab16.05.2022 nehmen die neuen Mitarbeitenden für WLAN- und Gigabitkoordination ihre Arbeit bei FB 02 auf. Beide werden sich in der kommenden Sitzung am 25.08.2022 vorstellen. Für die Koordination des Mobilfunkausbaus wird in Kürze die vorgesehene Stelle ausgeschrieben.

Zu TOP 3 gibt es keine weiteren Nachfragen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen zur Kenntnis.