09.06.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Griepentrog eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Presse und die interessierte Öffentlichkeit. Ebenso begrüßt sie die anwesenden Vertretungen der GHS Drimborn, welche unter TOP Ö 3 ihr Konzept der Talentschule vorstellen werden.

Frau Dallmanns wird als stellvertretende Vertreterin für die katholische Kirche vor dem Ausschuss vereidigt. Frau Griepentrog wünscht ihr für ihre Ausschusstätigkeit alles Gute.

Zur Tagesordnung gibt es folgende Anmerkungen:

Frau Griepentrog beantragt, den TOP Ö 9 „Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter in Aachen“ als neuen TOP Ö 4 zu beraten, da auch Herr Rudig von der Schulaufsicht hierfür für weitere Erläuterungen und Rückfragen anwesend sei. Hierüber herrscht Einvernehmen im Ausschuss.

Zudem weist Frau Griepentrog darauf hin, dass die bisherigen TOPs Ö 5 („Gemeinschaftsgrundschule Richterich: Vorstellen der Konzeptstudien und Planungsauftrag für den Ausbau“) und Ö 6 („Überplanmäßige Mittelbereitstellung: KGS Beeckstraße: Vorstellen der Varianten und Planungsauftrag für den Erweiterungsbau“) von Seiten der Verwaltung zurück gezogen worden seien.

Herr Fischer äußert sein Unverständnis über das Zurückziehen dieser beiden TOPs. Mit der Vorlage zum Raumprogramm für Grundschulen habe die Verwaltung in 2021 eine Prioritätenliste vorgelegt. Diese beiden Maßnahmen seien somit bereits seit längerer Zeit vorbereitet worden, es gebe entsprechende politische Beschlüsse und Aufträge zur Umsetzung. Insbesondere die Maßnahme an der Grundschule Beeckstraße sei aus seiner Sicht dringend umzusetzen, da ein Gebäudeteil (die Aula) baufällig sei und der Brandschutz nicht mehr gewährleistet werden könne. Es sei mit seinem persönlichen Demokratieverständnis nicht vereinbar, dass Aufträge aus der Fachpolitik von der oberen Verwaltungsspitze nicht im erforderlichen Maße unterstützt, sondern eher verzögert würden.

Herr Auler schlägt vor, zumindest zum TOP Ö 6 eine kurze Diskussion zu beginnen, auch wenn keine schriftliche Vorlage bestehe. Dies habe zwar zur Folge, dass kein Beschluss gefasst werden könne, aber dann bestünde die Gelegenheit zur Aussprache, bevor die Thematik in der nächsten Sitzung mit einer Vorlage abgeschlossen werden könne.

Frau Griepentrog plädiert dafür, die Thematik auf Grundlage einer Vorlage zu diskutieren und verweist somit auf die Augustsitzung. Sie befürchtet, heute eine Diskussion ohne Ergebnis zu führen. Sie bittet die Verwaltung um eine Auflistung der Bauvorhaben, gegebenenfalls müsse der Ausschuss die Prioritätenliste nochmals konkret prüfen und anpassen, auch vor dem Hintergrund der expandierenden Baukosten.

Frau Schwier bestätigt den deutlichen Anstieg der Baukosten. Im Verwaltungsvorstand sei die Vereinbarung erfolgt, dass das Portfolio vor den Sommerferien geprüft und von Seiten des Gebäudemanagements eine angepasste Kostenaufstellung erarbeitet werden solle. Auf Grundlage dessen könne eine Vorlage für den Ausschuss entwickelt werden. Die dringendsten Maßnahmen sollen mit höchster Priorität abgearbeitet werden, hierunter falle nach ihrem Verständnis auf jeden Fall die Umsetzung aller Maßnahmen im Bereich Umstellung von G8/G9.

Im Ausschuss herrscht Einvernehmen darüber, die TOPs Ö 5 und Ö 6 abzusetzen.