07.06.2022 - 10 § 48 KiBiz Zuschuss zur Flexibilisierung der Be...

Frau Schmitt-Promny erläutert, dass sie das beigefügte Konzept des Trägers eingesehen und dieses Irritationen ausgelöst habe. Zum einen beantrage der Träger eine Förderung von 20 Fachkraftstunden pro Woche für 10 Plätze für eine zusätzliche tägliche Öffnungszeit von 2 Stunden von montags bis freitags (2 Fachkräfte für 2 Stunden pro Tag). Dies würde bedeuten, dass 4 Personen die Betreuung von 10 Kindern übernehmen würden, dies sei aus ihrer Sicht ungewöhnlich. Sie frage sich daher, wie die Einsatz- und Schichtpläne des Personals gestaltet seien.

Zum anderen würden bei 10 Schließtagen in 2022 eine Förderung von reduzierten Schließtagen beantragt. Auch dies sei bei einer so großen Einrichtung wie dieser ungewöhnlich. Da die Anträge zu den gesetzlichen Bestimmungen des KiBiz konform seien, würde die Fraktion Die Grüne die Vorlage zwar nicht ablehnen, sich aber bei der Abstimmung enthalten.  

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss

1. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und
2. beauftragt die Verwaltung, entsprechend den Erläuterungen zur Vorlage die Angebote gemäß § 48 KiBiz der educcare Bildungskindertagesstätten gGmbH im Kindergartenjahr 2021/2022 mit insgesamt 87.040,00 € im Rahmen der verfügbaren Mittel zu fördern.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 3

Einstimmig.