01.06.2022 - 9 Straßenbeleuchtungsanlagen – Prioritätenliste 2022

Herr Ferrari bittet darum Listen in Zukunft in einer besser lesbaren Größe abzudrucken.

Herr Deloie und seine Partei möchten dem Beschluss zustimmen. Herr Deloie geht auf die Anmerkungen zu Punkt 9 der Prioritätenliste ein (Beleuchtungsverbesserung Westpark). Kritisch merkt er an, dass die Verwaltung dies in der letzten Sitzung, in der der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Lückenschluss“ der vorhandenen Beleuchtung des Wegenetzes im Westpark behandelt wurde, nicht erwähnt habe. Er bittet die Verwaltung hier um Klärung. Zudem hätte es bereits 2018 einen Bürgerantrag zum Westpark gegeben, dies hätte zumindest thematisiert werden sollen.

Herr Ferrari regt an, dass das Bewertungsverfahren verwaltungsseitig einmal vorgestellt werden möge, damit auch die neuen Mitglieder der Bezirksvertretung dieses verstehen könnten.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2022 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die rechtskräftig verfügbaren Haushaltsmittel ausreichen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig