18.08.2022 - 7 Sachstandsbericht AG Schuldigitalisierung

Herr Rohé freue sich darüber, dass viele Dinge, die die Schulen moniert hätten, jetzt umgesetzt seien. Schulen seien nun sicherlich etwas zufriedener als bisher. Allerdings bleibe das Problem mit dem WLAN. In Schulen sei ein großer Betrieb mit vielen privaten und schulischen Geräten vorhanden. Da könne man sich gut vorstellen, dass die Kapazitäten schnell begrenzt seien, wenn keine entsprechenden Vorkehrungen getroffen würden.

Des Weiteren bestehe das Problem, dass die rechtliche Auslegung über den Datenschutz in der Verantwortung der Schule liege. Dies könne aber hier nicht gelöst werden.

Herr Auler freue sich ebenfalls, dass die Verwaltung von Fortschritten in diesem Bereich berichten könne. Bzgl. der Problematik des Datenschutzes, führt er aus, dass die Schulen unterschiedlich damit umgehen würden und dies auch zu Verwerfungen zwischen den Schulen führen könne. Daher sei er froh, dass sich eine gemeinsame Lösung herauskristallisiere.

Frau Nositschka teilt mit, dass sie positive Rückmeldungen erhalten habe und dass die Schulen grundsätzlich zufrieden mit den Schritten seien, die bisher gegangen worden seien. Das sei die richtige Richtung. 

Frau Schwier teilt mit, dass sie sich freue, dass damit ein wichtiger Knoten durchschlagen worden sei. Es gehe Schritt für Schritt weiter. Man sei bemüht auch unabhängig von Förderprogrammen weiter an der Digitalisierung zu arbeiten. Sie bedankt sich bei allen Beteiligten.

Herr Menzel bestätigt, dass die Stadt auf Drängen der Schulen viele Knoten gelöst habe. Die Stadt als Schulträgerin sei sehr weit auf die Schulen zugekommen und habe die Verantwortung für bestimmte Dinge übernommen. Das von Herrn Rohé beschriebene Problem der Datenschutzanforderungen sei deswegen aber nicht kleiner geworden. Es existierten weiterhin enorme Datenschutzbestimmungen und jede Schule müsse einen Abstimmungsprozess durchlaufen und das Risiko für sich abwägen.

Herr Brötz berichtet, dass die Landesregierung dieses Problem erkannt und im Koalitionsvertrag aufgegriffen habe. In ihrem Zukunftsvertrag heiße es: „Wir klären zum Schutz unserer Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte und zur Entlastung von Schulleitungen datenschutzrechtliche Fragen. Wir werden in Abstimmung mit Stakeholdern und der Landesbeauftragten für Datenschutz datenschutzrechtliche Empfehlungen erarbeiten („White List“).“

Im Bereich der elternfinanzierten Endgeräte bahne sich jetzt in Zusammenarbeit mit der regio it auch eine Lösung an.

Beschluss (geändert):

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig