22.09.2022 - 11 Interfraktioneller Arbeitskreis – Digitale Auss...

Herr Brötz berichtet, dass es einen Termin zwischen FB 45, dem IT-Management  des FB 11 und den schulpolitischen Sprecher*innen gegeben habe. Es sei besprochen worden, welche Bestandteile ein Leistungsschein für die Schulen hat, wie dieser zustande kommt, wie verhandelt wird und dass regelmäßig Zusatzvereinbarungen abgeschlossen werden müssten. Mit der teilnehmenden Politik sei beschlossen worden, dass die Verwaltung zur Umsetzung der Anträge mehrstufig vorgehen wird:

Erste Stufe: Noch in 2022 soll Herr Terodde zu einem interfraktionellen Gespräch eingeladen werden, in dem dieser von den umfangreichen Verhandlungen der StädteRegion mit der regio It in 2021 berichten soll. Diese Verhandlungen hätten zu einem neu konzipierten Leistungsschein mit Evaluationsmöglichkeiten geführt.

Zweite Stufe: Gespräch der Schulpolitik mit der AG Schuldigitalisierung, damit die Sichtweisen der Schulleitungen bzw. IT-Koordinatoren im Leistungsschein abgebildet werden können.

Entweder werde die ganze AG oder eine Unterarbeitsgruppe mit der Schulpolitik darüber ins Gespräch kommen.

3. Stufe: Das IT-Management der Stadt und der FB 45 werden äußern, was ihrer Ansicht nach Inhalt des Leistungsschein werden muss.

Dann werde alles gebündelt der Politik vorgestellt. Diese werde entscheiden können, an welchen Stellen sie selbst Entscheidungen treffen möchte und welche Aspekte der Fachverwaltung überlassen werden sollen.

Die Verwaltung habe veranlasst, dass der aktuelle Leistungsschein zum 31.12.2023 gekündigt wird. Somit wäre für alle Akteure ausreichend Zeit, sich damit zu befassen.

Herr Auler erklärt, dass es sich bei dem Thema nicht um ein laufendes Geschäft der Verwaltung handele. Daher wäre eine aktive Mitwirkung des Ausschusses und ein entsprechender Beschluss vor Abschluss der Verträge angebracht. Der von Herr Brötz beschriebene Rahmen sei der richtige Weg. Er schlägt vor, im Ausschuss den Beschluss zu fassen, dass dieser eine aktive Beteiligung bei der Festlegung des Rahmens der digitalen Ausstattung, Infrastruktur und Leistungen durch die regio iT für die Schulen in der vorgeschlagenen Vorgehensweise wünsche.

Herr Menzel bittet darum, bei der Erstellung des Leistungsscheins auch die offenen Plattformen, die nicht konzerngebunden sind, nicht zu vergessen.

Herr Winkler ergänzt, dass die Elternschaft es gut fände, was die Politik und die Verwaltung in dieser Richtung umgesetzt haben und weiter planen. Sie wünsche sich, dass der ‚Weg weiter beschritten‘ werde.

Fr Griepentrog ergänzt zu der Aussage von Herrn Menzel, dass es genau das Ziel des Ausschusses gewesen sei, die Wünsche der Schulen miteinzubeziehen und nicht rein politisch zu entscheiden.

Daher solle die AG Schuldigitalisierung nach Rückkopplung mit den Schulen einbezogen werden.

Sie gibt den Vorschlag von Herr Auler zur Abstimmung. Es wird über folgenden Beschluss abgestimmt:

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung wünscht eine aktive Beteiligung bei der Festlegung des Rahmens der digitalen Ausstattung, Infrastruktur und Leistungen durch die regio IT für die Schulen in der vorgeschlagenen Vorgehensweise.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig