29.09.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Deumens, heißt die Mitglieder des Ausschusses und die Gäste herzlich willkommen und stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Herr Deumens informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass Herr Prof. Dr. Sicking und Herr Frankenberger sich krankheits- bzw. urlaubsbedingt entschuldigt hätten.

Im Anschluss wird Frau Jutta Hennig als neue sachkundige Einwohnerin des Seniorenrats im Ausschuss eingeführt und verpflichtet. Dazu spricht Frau Hennig die Verpflichtungsformel.

Herr Deumens erinnert nochmals an die vorab versandten Beschlussvorschläge zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 8.

Außerdem informiert er die Anwesenden über eine Tischvorlage der Fraktion „DIE LINKE“ zu TOP 6 der öffentlichen Sitzung, der vor der Sitzung verteilt worden ist („Erweiterter Beschlussvorschlag zu TOP Ö6: Soziale Maßnahmen hinsichtlich der gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten“).

Änderungswünsche zur vorgeschlagenen Tagesordnung gibt es auf Nachfrage nicht.

Herr Deumens erklärt, dass er den TOP 8 der öffentlichen Sitzung gegebenenfalls zeitlich nach hinten schieben werde, damit Frau Stadtdirektorin Grehling an der Beratung des Themas teilnehmen könne. Das trifft auf Zustimmung.