13.09.2022 - 4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...

Herr Kiemes erkundigt sich danach, ob die durch die überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 94.000,00 € zum Produkt 021503 -Abwehr von Großschadensereignissen- andere Anschaffungen hintenanstehen müssten. Herr Bierfert erwidert, dass bedingt durch Corona nicht so viele Anschaffungen getätigt worden seien und insofern noch ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung ständen.

Herr Kiemes befürchtet, dass das Cell Broadcast System, mit welchem viele Menschen schnell und zeitgleich vor Katastrohen und Notfällen via Push-Nachricht auf ihr Handy gewarnt werden sollen und welches bald installiert würde, im Grenzgebiet durch die verschiedenen Mobilnetze nicht funktioniere und bittet an dieser Stelle, dies zu beachten.

Herr Bierfert bestätigt, dass sich das Warn-System derzeit in Erprobung befinde und im Dezember getestet werde.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßigen Auszahlungen i.H. von 94.000 € zum Produkt 021503 – Abwehr von Großschadensereignissen – zur Beschaffung von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung in der Stadt Aachen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.