01.09.2022 - 11 Jülicher Straße, Erneuerung der Busspur;hier: ...

Ein Vortrag wird nicht gewünscht, da die Verwaltungsvorlage sehr ausführlich sei.

Auf die Frage des Herrn Hofmann, ob es nicht sinnvoll ist, für die Zukunft solche Mehrvorgaben von vorneherein fest einzuplanen, da es absehbar sei (z. B. seien Elektrobusse schwerer), antwortet Frau Strehle, es gehe in der Vorlage um Notmaßnahmen. Der Abrieb sei so hoch, dass eine Reparaturmaßnahme nicht möglich sei und die Spur sonst geschlossen werden müsse. Es solle möglichst noch vor der Witterungsänderung durchgeführt werden.

Natürlich habe die Verwaltung für die Zukunft auf dem Schirm, dass rechtzeitig Maßnahmen eingeplant werden.

Es ergeht der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und fasst, vorbehaltlich der Bereitstellung überplanmäßiger Mittel i.H.v. 412.063,72 € durch den Rat im Haushaltsjahr 2022, den Ausführungsbeschluss zur Erneuerung der Busspur zwischen der Haltestelle Blücherplatz und dem Knotenpunkt Hansemannplatz.

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat für die Umsetzung der Maßnahme überplanmäßige Mittel i.H.v. 412.063,72 € bei PSP-Element 5-120102-900-10900-300-1 „Starke Achsen im Busverkehr (IKSK)“ im Haushaltsjahr 2022 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig